Bundeskanzler Olaf Scholz erwägt offenbar ein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, um über den Ukraine-Krieg zu sprechen. Diese Überlegungen stoßen in Moskau jedoch auf Zurückhaltung. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow äußerte sich skeptisch zu möglichen Gesprächsthemen, betonte aber gleichzeitig Putins grundsätzliche Dialogbereitschaft.
Das letzte Telefonat zwischen Scholz und Putin fand vor fast zwei Jahren, im Dezember 2022, statt. Seitdem hat sich die Lage in der Ukraine weiter verschärft. Erst kürzlich musste die Ukraine den Verlust der strategisch wichtigen Stadt Wuhledar einräumen, die für ihren Kohlebergbau bekannt war.
Scholz betont weiterhin Deutschlands Unterstützung für die Ukraine "solange es nötig ist". Gleichzeitig spricht er von der Notwendigkeit einer "fairen Lösung" für den Konflikt. In diesem Zusammenhang zog der Kanzler einen Vergleich zur Ostpolitik von Willy Brandt in den späten 1960er Jahren.
"Es wird in Deutschland keine Politiker mehr geben, die in den Geschichtsbüchern blättern und schauen, wo waren früher die Grenzen, um dann Krieg zu machen."
Dieser Vergleich wirft jedoch Fragen auf. Während Brandt mit seiner Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze die Aussöhnung mit Polen vorantrieb, ist im aktuellen Konflikt Russland der Aggressor, der die Grenzen der Ukraine verletzt hat. Die Annexion der Krim im Jahr 2014 und die aktuelle Besetzung von etwa 20% des ukrainischen Staatsgebiets stehen im Widerspruch zu Scholz' Aussage über die Unverletzlichkeit von Grenzen.
Die deutsche Position bleibt komplex. Einerseits ist Deutschland nach den USA der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine und hat unter anderem Leopard-2-Panzer und IRIS-T-Flugabwehrsysteme geliefert. Andererseits lehnt Scholz eine Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für westliche Waffen ab.
Die "Zeitenwende"-Rede von Scholz im Februar 2022 markierte einen Wendepunkt in der deutschen Außenpolitik. Seitdem hat sich auch Deutschlands Energieabhängigkeit von Russland drastisch reduziert. Trotzdem bleibt die Frage, wie eine diplomatische Lösung aussehen könnte, angesichts der verhärteten Fronten offen.
Die Ukraine, seit Juni 2022 EU-Beitrittskandidat, kämpft weiterhin um ihre territoriale Integrität. Der Internationale Strafgerichtshof hat sogar einen Haftbefehl gegen Putin wegen Kriegsverbrechen erlassen. Vor diesem Hintergrund bleibt abzuwarten, ob und wie ein Gespräch zwischen Scholz und Putin tatsächlich zu einer Lösung beitragen könnte.