Die SPD befindet sich in einer tiefen Krise. Umfragen zeigen die Partei bei historisch niedrigen Werten, und ein Wahlsieg bei der nächsten Bundestagswahl 2025 scheint derzeit unerreichbar. In dieser Situation übt der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung scharfe Kritik an der Parteiführung und fordert einen radikalen Kurswechsel.
Jung, der seit 22 Jahren erfolgreich als Oberbürgermeister in Fürth amtiert, sieht mehrere Ursachen für die Misere der SPD:
- Fehlende Vertretung der Mehrheitsinteressen in der Migrationspolitik
- Ideologische Verblendung in Teilen der Partei
- Zu passive Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Regierung
- Schlechtes Erscheinungsbild der Ampel-Koalition
In einem Interview mit t-online geht Jung hart mit der SPD-Führung ins Gericht. Er kritisiert insbesondere die Co-Vorsitzende Saskia Esken, deren Auftritte in Talkshows er als "verstörend" bezeichnet.
"Ihr Auftreten ist schädlich für die Partei. Egal, was sie sagt, schon allein, wie sie es sagt, ist verstörend und für normale Menschen oft unsympathisch."
Jung fordert einen sofortigen Kurswechsel in der Migrationspolitik nach dem Vorbild Dänemarks. Er betont, dass die Aufnahmefähigkeit des Landes der Maßstab für eine vernünftige Migrationspolitik sein müsse. Zudem rät er der SPD, sich stärker auf Wirtschaftskompetenz zu konzentrieren und die "offene Flanke bei der Sicherheit und Migration" zu schließen.
Die Kritik des Fürther Oberbürgermeisters reiht sich ein in eine lange Geschichte innerparteilicher Debatten der SPD. Seit ihrer Gründung 1863 hat die älteste noch existierende Partei Deutschlands immer wieder kontroverse Diskussionen über ihre politische Ausrichtung geführt. Besonders einschneidend war das "Godesberger Programm" von 1959, das einen wichtigen Wendepunkt in der Geschichte der SPD markierte.
Jung äußert sich auch zur Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD. Er sieht die Entscheidung in den Händen von Olaf Scholz, betont aber auch die Popularität von Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die SPD steht vor der Herausforderung, ihre Position als Volkspartei zu behaupten. Mit aktuell etwa 380.000 Mitgliedern (Stand 2023) ist sie zwar immer noch eine der größten Parteien Deutschlands, kämpft aber mit sinkenden Umfragewerten.
Die kommenden Monate werden zeigen, ob die SPD die Kraft für einen Kurswechsel aufbringen kann. Die Klausurtagung des SPD-Bundesvorstands Mitte Oktober könnte richtungsweisend sein. Die Partei, die in ihrer Geschichte bereits acht Mal an Bundesregierungen beteiligt war, steht vor der Herausforderung, ihre politische Relevanz in einer sich wandelnden Gesellschaft neu zu definieren.