Annalena Baerbock, die seit Dezember 2021 als Außenministerin Deutschlands amtiert, hat sich zu einer möglichen deutschen Beteiligung an einer internationalen Schutztruppe für den Gazastreifen geäußert. In einem Interview mit dem "Stern" betonte sie die Notwendigkeit internationaler Sicherheitsgarantien für eine künftige Friedensordnung im Nahen Osten.
Baerbock verwies auf die historische Rolle der Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland als mögliches Vorbild. Sie erklärte: "Sie haben durch ihre Präsenz unseren Nachbarn die Sicherheit garantiert, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen wird." Diese Erfahrung könnte als Modell für Friedensbemühungen im Nahen Osten dienen.
Die Außenministerin unterstrich Deutschlands Position als vertrauenswürdiger Partner Israels. Sie erinnerte an ihre Äußerungen auf einer Sicherheitskonferenz in Israel im Frühsommer, wo sie Deutschlands Bereitschaft zur Unterstützung bekräftigte. Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel bestehen seit 1965 und haben sich seitdem stetig weiterentwickelt.
Ein besonders emotionaler Moment für Baerbock war die Befreiung einer deutsch-israelischen Familie aus der Geiselhaft der Hamas im November. Sie bezeichnete dies als "eine der schönsten Nachrichten" ihrer Amtszeit. Diese Situation unterstreicht die komplexe Sicherheitslage in der Region, die durch den 365 km² großen Gazastreifen am Mittelmeer geprägt ist, der seit 2007 unter der Kontrolle der Hamas steht.
"Ich habe mir geschworen: Ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, dass Yoni Ascher seine Familie wieder in die Arme schließen kann."
In Bezug auf innenpolitische Themen übte Baerbock Kritik an ihrer eigenen Partei, den Grünen, nach deren schlechtem Abschneiden bei den jüngsten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Sie betonte die Notwendigkeit, die Positionen der Partei in Bereichen wie innere Sicherheit und Migration klarer zu kommunizieren.
Baerbock äußerte sich auch zu außenpolitischen Herausforderungen. Sie warnte vor dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das sie als potenzielles Sicherheitsrisiko für Deutschland einstuft. Die Außenministerin kritisierte die "platte Parole", dass der Krieg ohne militärische Hilfe an die Ukraine zu Ende wäre, als "so naiv wie falsch".
Abschließend appellierte Baerbock an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Sie betonte, dass die Welt aufatmen würde, wenn Putin bereit wäre, Friedensgespräche zu führen. Dieser Appell steht im Einklang mit der Position von Bundeskanzler Olaf Scholz, der Putin kürzlich ebenfalls zu Verhandlungen aufgefordert hatte.
Die Äußerungen Baerbocks reflektieren die komplexen Herausforderungen der deutschen Außenpolitik, die von regionalen Konflikten bis hin zu globalen Sicherheitsfragen reichen. Sie unterstreichen die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit und diplomatischer Bemühungen in einer zunehmend vernetzten Welt.