AfD-Politiker unter Verdacht: Zwangsarbeit auf belarussischer Farm?

Die sächsische Staatsanwaltschaft hat Vorermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau eingeleitet. Der Grund: Verdacht auf Zwangsarbeit auf seiner Zwiebelfarm in Belarus. Dieser Fall wirft ein Schlaglicht auf die komplexen Beziehungen zwischen Deutschland und dem osteuropäischen Staat.

Belarus, ein Binnenstaat mit etwa 9,4 Millionen Einwohnern, grenzt an mehrere EU-Länder und Russland. Das Land, bekannt für seine staatlich kontrollierte Wirtschaft und landwirtschaftliche Produktion, hat eine problematische Geschichte mit Zwangsarbeit, insbesondere aus der Sowjetära.

Der AfD-Landesverband Sachsen äußerte sich zu den Ermittlungen. Jan Zwerg, Generalsekretär der Partei, erklärte:

"Wir als sächsische AfD begrüßen, dass dieser Fall nun juristisch sauber und faktenorientiert ermittelt wird. Wir vertrauen der unabhängigen sächsischen Justiz."

Die Partei betont die Unschuldsvermutung und will sich bis zum Abschluss der Ermittlungen nicht weiter äußern.

Die Alternative für Deutschland, 2013 gegründet und bekannt für ihre EU-skeptische Haltung, ist in mehreren deutschen Landesparlamenten vertreten, darunter in Sachsen. Das ostdeutsche Bundesland, das an Polen und Tschechien grenzt, hat bei Wahlen wiederholt starke AfD-Ergebnisse verzeichnet.

Interessanterweise wurde Dornau bereits im Sommer 2024 mit einem Ordnungsgeld von 20.862 Euro belegt. Der Grund: Verletzung der Anzeigepflichten nach dem Abgeordnetengesetz bezüglich seiner Beteiligung an einem belarussischen Agrarunternehmen.

Der Fall wirft Fragen zur Transparenz und Verantwortlichkeit von Politikern auf, insbesondere im Kontext internationaler Geschäftsbeziehungen. Die Ermittlungen werden zeigen, ob die Vorwürfe der Zwangsarbeit begründet sind und welche Konsequenzen dies für Dornau und möglicherweise für die AfD in Sachsen haben könnte.