Angesichts der jüngsten Eskalation im Nahen Osten hat Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen, per Erlass den Schutz jüdischer Einrichtungen im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands verstärkt. Diese Maßnahme betrifft insbesondere die Stadt Essen, die viertgrößte Metropole in NRW mit über 580.000 Einwohnern.
Die Polizei Essen bestätigte, dass der Schutz jüdischer Institutionen intensiviert wird. Ein Sprecher betonte: "Der Schutz jüdischer Einrichtungen gehört zum Aufgabenbereich der Polizei, weswegen diese verstärkt von uns bestreift werden." Die Sicherheitslage werde kontinuierlich neu bewertet und die Schutzmaßnahmen entsprechend angepasst.
In Essen befinden sich mehrere bedeutende jüdische Einrichtungen. Die Alte Synagoge, 1913 eingeweiht und heute ein Zentrum jüdischer Kultur, liegt im Stadtzentrum nahe dem zwischen 1969 und 1979 erbauten Rathaus. Die Jüdische Kultus-Gemeinde, 1945 neu gegründet, zählt aktuell etwa 930 Mitglieder und befindet sich in der Sedanstraße im Stadtteil Huttrop, benannt nach dem Ritter Huttrop.
Reul wies darauf hin, dass auch die bevorstehenden jüdischen Feiertage und mögliche Demonstrationen besondere Aufmerksamkeit erfordern. Jüdische Feiertage, die sich nach dem hebräischen Kalender richten, fallen jedes Jahr auf unterschiedliche Daten im gregorianischen Kalender.
Für den 7. Oktober 2024 ist in Essen bereits eine Demonstration angemeldet. Die Veranstaltung unter dem Motto "Gegen die wiederholte Aggression Israels" soll am Ehrenzeller Platz, benannt nach dem Bergmann Johann Ehrenzeller, beginnen und durch Essen-Altendorf, ein ehemaliges Arbeiterviertel, führen.
Der Hintergrund dieser verschärften Sicherheitsmaßnahmen ist ein iranischer Raketenangriff auf Israel am 1. Oktober 2024. Der Iran und Israel gelten seit der Islamischen Revolution 1979 als Erzfeinde. Diese Entwicklung hat die Besorgnis über mögliche antisemitische Vorfälle in Deutschland verstärkt, die in den letzten Jahren zugenommen haben.
Es ist nicht das erste Mal, dass solche Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden. Bereits im Vorjahr, nach dem Angriff der Hamas, die von der EU, den USA und Israel als Terrororganisation eingestuft wird, wurden ähnliche Vorkehrungen getroffen.
Die Polizei in NRW, die dem von Reul geführten Innenministerium untersteht, steht in engem Austausch mit den Verantwortlichen jüdischer Einrichtungen. Jüdische Friedhöfe, die in Deutschland unter besonderem Schutz stehen, sind ebenfalls Teil dieser verstärkten Sicherheitsmaßnahmen.
Trotz der angespannten Lage bleibt das Versammlungsrecht, das in Deutschland durch Artikel 8 des Grundgesetzes geschützt ist, unangetastet. Die Behörden müssen nun die schwierige Aufgabe bewältigen, die Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig die Grundrechte zu respektieren.
Die Stadt Essen, die 2010 Kulturhauptstadt Europas war, steht somit vor der Herausforderung, den Schutz ihrer jüdischen Gemeinschaft zu verstärken und gleichzeitig ein offenes und tolerantes Umfeld für alle Bürger zu bewahren.