Senat (Frankreich)
Der Senat ist das Oberhaus des französischen Parlaments. Das Unterhaus ist die Nationalversammlung, die beiden Häuser bilden die Legislative Frankreichs. Der französische Senat setzt sich aus 348 Senatoren zusammen, die von einem Teil der Gemeinderäte des Landes sowie von den Vertretern der im Ausland lebenden Franzosen gewählt werden. Die Amtszeit der Senatoren beträgt sechs Jahre, wobei die Hälfte der Sitze alle drei Jahre zur Wahl steht.
Einige der wichtigsten Ereignisse über Senat (Frankreich)
- 1875Einrichtung als Oberhaus des französischen Parlaments, das die Macht des Unterhauses kontrolliert
- 1875Ablehnung einer Verfassungsänderung zur Einführung eines parlamentarischen Systems, Beibehaltung eines stärkeren Präsidialmodells
- 1884Erhält das Recht, seinen eigenen Präsidenten zu wählen, was seine Autonomie erhöht
- 1940Erteilung der vollen Machtbefugnisse an Marschall Pétain und damit Ende der Dritten Republik
- 1946Nach dem Zweiten Weltkrieg wird es im Rahmen der Vierten Republik wiederhergestellt und behält seine Rolle im Gesetzgebungsprozess bei
- 1946War gegen die neue Verfassung der Vierten Republik, was zu ihrer vorübergehenden Abschaffung führte
- 1958Behält seine Position als Oberhaus in der Verfassung der Fünften Republik bei, um die Kontinuität der Regierung zu gewährleisten
- 1962Erfolgreiche Anfechtung eines Verfassungsreferendums, um seine Rolle bei der Wahrung der Verfassungsgrundsätze zu demonstrieren
- 1962War gegen die Verfassungsreform von Präsident de Gaulle, die eine Direktwahl des Präsidenten vorsah
- 1969Entscheidende Rolle bei der Ablehnung eines Referendums, das seine Befugnisse beschnitten hätte, wodurch sein Einfluss erhalten blieb
- 1969Ablehnung des Referendums von de Gaulle über die Reform des Senats, was zu seinem Rücktritt führte
- 1971Erlangung des Rechts, Gesetze zur Überprüfung an den Verfassungsrat zu verweisen, wodurch seine Rolle bei der Verfassungsaufsicht gestärkt wird
- 1984Blockierte den Versuch der sozialistischen Regierung, die Finanzierung von Privatschulen einzuschränken
- 1998Verzögerung der Verabschiedung eines Gesetzes zur Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf 35 Stunden
- 2003Verabschiedung von Verfassungsreformen, die den lokalen Regierungen mehr Autonomie gewähren und die Dezentralisierung unterstützen
- 2008Unterstützung von Verfassungsänderungen, die die Amtszeit des Präsidenten auf zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten beschränken und den demokratischen Wechsel fördern
- 2008Widersetzte sich einer Verfassungsänderung, die es dem Präsidenten ermöglichen sollte, sich direkt an das Parlament zu wenden
- 2011Verabschiedung eines Gesetzes, das es den im Ausland lebenden Franzosen ermöglicht, ihre eigenen Senatoren zu wählen, und damit die Repräsentation erweitert
- 2011Ablehnung eines Gesetzentwurfs zur Kriminalisierung der Leugnung des armenischen Völkermords
- 2013Verzögert die Verabschiedung des Gesetzes zur gleichgeschlechtlichen Ehe
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