Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), auch bekannt als Straßburger Gerichtshof, ist ein internationales Gericht des Europarats, das die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) auslegt. Der Gerichtshof prüft Beschwerden, in denen behauptet wird, dass ein Vertragsstaat eines oder mehrere der in der Konvention oder ihren Fakultativprotokollen, denen ein Mitgliedstaat beigetreten ist, aufgeführten Menschenrechte verletzt hat. Der Gerichtshof hat seinen Sitz in Straßburg, Frankreich.
Einige der wichtigsten Ereignisse über Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
- 1959Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wird offiziell gegründet
- 1959Verzögerte Umsetzung der Rechtsprechung, wodurch der Zugang zum Recht für Einzelpersonen eingeschränkt wurde
- 1975Der Gerichtshof entscheidet, dass körperliche Züchtigung in Schulen gegen die Menschenrechte verstößt
- 1975Ablehnung der Entkriminalisierung von Homosexualität in Nordirland und Aufrechterhaltung diskriminierender Gesetze
- 1978Konnte in einem Fall von körperlicher Züchtigung in Schulen keinen Verstoß feststellen und erlaubte die Fortsetzung dieser Praxis
- 1981Der Gerichtshof erklärt, dass die Kriminalisierung homosexueller Handlungen zwischen einwilligenden Erwachsenen gegen das Recht auf Privatsphäre verstößt
- 1981Er wies einen Fall ab, in dem es um das britische Verbot von Gewerkschaften beim GCHQ ging, wodurch die Rechte der Arbeitnehmer eingeschränkt wurden.
- 1986Urteil, dass die britische Überwachung des Fernmeldeverkehrs nicht gegen das Recht auf Privatsphäre verstößt, was einen bedenklichen Präzedenzfall darstellt
- 1989Der Gerichtshof erklärt das generelle Verbot des Wahlrechts für Häftlinge im Vereinigten Königreich für unrechtmäßig
- 1995Der Gerichtshof stellt fest, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung beleidigende und schockierende Äußerungen schützt.
- 1998Entscheidung, dass die britische „shoot to kill“-Politik in Nordirland nicht gegen das Recht auf Leben verstößt
- 2001Urteil, dass die Inhaftierung mutmaßlicher Terroristen ohne Gerichtsverfahren im Vereinigten Königreich rechtmäßig ist, was Bedenken hinsichtlich der Menschenrechte aufwirft
- 2002Der Gerichtshof entschied, dass das pauschale Verbot des Vereinigten Königreichs für Transsexuelle, ihr rechtliches Geschlecht zu ändern, gegen die Menschenrechte verstößt
- 2005Der Gerichtshof entschied, dass das türkische Kopftuchverbot an Universitäten gegen die Religionsfreiheit verstößt
- 2005Erlaubte der Türkei, ihr Verbot von islamischen Kopftüchern an Universitäten aufrechtzuerhalten und schränkte damit die Religionsfreiheit ein
- 2007Hat in einem Fall von außerordentlichen Überstellungen keinen Verstoß festgestellt und damit die Praxis stillschweigend zugelassen
- 2010Der Gerichtshof entschied, dass die Zurschaustellung von Kruzifixen in italienischen Klassenzimmern nicht gegen die Religionsfreiheit verstößt
- 2011Entschied, dass Kruzifixe in italienischen Klassenzimmern bleiben dürfen, was die säkulare Bildung gefährden könnte
- 2014Der Gerichtshof entschied, dass Massenüberwachungsprogramme das Recht auf Privatsphäre verletzen
- 2020Der Gerichtshof entschied, dass der Klimawandel Auswirkungen auf die Menschenrechte hat und die Regierungen verpflichtet sind, ihn zu bekämpfen
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