Wahltermin-Drama: Scholz's überraschende Entscheidung schockiert Politiker
Bundeskanzler lehnt schnelle Vertrauensabstimmung ab während Experten vor übereilten Neuwahlen warnen. Diskussionen über den idealen Wahltermin führen zu Unstimmigkeiten zwischen Regierung und Opposition
Olaf Scholz hat heute durch seinen Sprecher eine schnelle Vertrauensabstimmung abgelehnt - eine Entscheidung die für viel Aufregung sorgt. Der Regierungs-sprecher Hebestreit weist dabei Vorwürfe der Opposition als nicht-zutreffend zurück
Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Zeitfrage entspannt und meint: März sei ein guter Zeit-punkt für Neuwahlen. Er betont auch dass die Personen-frage weniger wichtig sei als die Politik dahinter
Die technischen Herausforderungen einer schnellen Wahl werden deutlich; Deutschlands größte Wahl-Druckerei warnt vor Januar-Terminen:
- Zu kurze Vorbereitungs-zeit
- Logistik-Probleme um Weihnachten
- Keine Zeit für Fehler-Korrekturen
- Brief-wahl könnte gefährdet sein
Berlins Wahl-Chef Stephan Bröchler mahnt zur Vorsicht bei der Termin-wahl; er will keine übereilten Entscheidungen. Die Papier-industrie gibt dagegen Entwarnung: genug Material sei verfügbar (auch für Januar-wahlen)
In einem TV-Interview gestern abend zeigte sich Scholz flexibel beim Termin - er würde sich auch einer früheren Vertrauens-frage nicht verschließen; wenn sich alle einig sind. Der Kanzler blickt dabei optimistisch in die Zukunft: “Niemand sollte sich bei den Wahl-ergebnissen zu sicher sein“
Wir haben jetzt November; wenn wir im März eine Regierung haben wird dazwischen die Welt nicht untergehen