Überraschende Wendung: Minister wechselt Seiten nach Regierungskrise in Berlin

Nach dem Ende der Ampel-Koalition kommt es zu unerwarteten Personaländerungen in der Regierung. Ein Minister verlässt seine Partei um zwei Ministerien zu leiten

7. November 2024 , 13:40  •  148 ansichten

Überraschende Wendung: Minister wechselt Seiten nach Regierungskrise in Berlin

Die deutsche Politik erlebt einen turbulenten Tag: Nach dem gestrigen Zusammenbruch der Ampel-Koalition gibt es heute überraschende Entwicklungen in der Regierung

Volker Wissing macht einen ungewöhnlichen Schritt – er verlässt die FDP behält aber sein Amt als Verkehrsminister und übernimmt zusätzlich das Justiz-Ministerium (was für eine interessante Kombination)

Der grüne Minister Cem Özdemir bekommt neben der Landwirtschaft auch das Bildungs-Ressort; die Rest-Regierung versucht sich neu zu ordnen

Mich beeindruckt dass er das Amtsverständnis seine innere Haltung jetzt vor die Partei stellt

Robert Habeck über Wissings Entscheidung

Die ehemaligen FDP-Minister bekommen ihre Entlassungs-Urkunden vom Bundespräsidenten wobei Christian Lindner Kritik an der Vorgehensweise übt. Die Opposition fordert:

  • Sofortige Neuwahlen
  • Vertrauensfrage nächste Woche
  • Keine weitere Verzögerung

Olaf Scholz plant die Vertrauensfrage erst Anfang des kommenden Jahres zu stellen während die Grünen-Minister im Kabinett bleiben wollen

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel lehnt ein konstruktives Misstrauens-Votum ab; sie möchte einen klaren Schnitt