Überraschende Wende: Union ändert Meinung zum beliebten Nahverkehrsticket
Die CDU/CSU-Fraktion plant nun doch für das Deutschlandticket zu stimmen nachdem die Finanzierung geklärt wurde. Die Abstimmung soll noch vor den Weihnachtsfeiertagen stattfinden
Die CDU/CSU macht eine überraschende Kehrtwende in der Debatte ums Deutschlandticket (das seit etwa anderthalb Jahren verfügbar ist)
Ulrich Lange von der CSU erklärte den Positions-wechsel seiner Fraktion: “Die Rest-mittel des Bundes aus dem Jahr 2023 für den öffentlichen Nahverkehr liegen bereits bei den Ländern“. Die Finanzierung sei damit bis 2025 gesichert; allerdings müssen noch wichtige Beschlüsse gefasst werden
Der Zeitplan sieht folgendermaßen aus: erst nach der Vertrauens-abstimmung von Olaf Scholz Mitte Dezember sollen die entscheidenden Abstimmungen stattfinden. Rolf Mützenich und der Kanzler hatten die Union zuvor um Unterstützung gebeten - immerhin nutzen das Ticket circa 13 Millionen Menschen
Ursprünglich hatte Friedrich Merz eine sehr begrenzte Zusammen-arbeit mit der Regierung angekündigt‚ doch nun scheint eine Einigung möglich. Die Kosten teilen sich weiterhin Bund und Länder: falls die Vertrauensfrage scheitert müssen noch mehrere Gesetze schnell verabschiedet werden
