SPD-Führung plant Geheimtreffen: Scholz-Zukunft steht auf dem Spiel

Die SPD-Spitze trifft sich heute zu einer nicht-öffentlichen Beratung über die Kanzlerkandidatur‚ während Scholz in Brasilien ist. Die Entscheidung soll bis Ende des Monats fallen

19. November 2024 , 12:22  •  166 ansichten

SPD-Führung plant Geheimtreffen: Scholz-Zukunft steht auf dem Spiel

Die SPD-Führungsriege plant heute ein wichtiges nicht-öffentliches Treffen zur K-Frage; während Olaf Scholz sich auf dem Rückflug vom G20-Gipfel befindet. Die Partei-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil werden mit dem General-sekretär und stellvertretenden Vorsitzenden beraten

Der thüringische SPD-Chef Georg Meier äußerte sich kritisch: Scholz sei zwar ein guter Kanzler der viel erreicht habe‚ die Bevölkerung gebe ihm jedoch die Schuld fürs Ampel-Ende (obwohl er nichts dafür könne)

Jede Debatte über einen amtierenden Bundeskanzler den man nicht austauschen kann schadet allen

Alt-Kanzler Gerhard Schröder zur aktuellen Situation

Die FDP macht unterdessen klare Ansagen für mögliche Koalitions-gespräche: Die Schulden-bremse sei nicht verhandelbar. Christian Dürr betonte dass seine Partei stattdessen auf Steuer-senkungen und Bürokratie-abbau setze

Die Union zeigt sich skeptisch gegenüber einer schwarz-gelben Zusammenarbeit: Dennis Radtke von der CDU bezeichnete die FDP als “völlig unzuverlässig“ und warnte vor einer romantischen Vorstellung dieser Konstellation. Die Liberalen planen indes einen Bundestags-antrag zur Taurus-Lieferung Anfang des Winter-monats