Politisches Drama: Neue Entwicklungen bei möglichen Neuwahlen schockieren Deutschland
Ein komplexer politischer Schachzug der AfD könnte die geplante Vertrauensabstimmung im Bundestag durcheinanderbringen. Gleichzeitig gibt es neue Spannungen innerhalb der SPD wegen der Kanzlerkandidatur
Die politische Lage in Deutschland spitzt sich zu – besonders im Hinblick auf die kommende Vertrauensabstimmung (die für den 16ten Dez geplant ist)
Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer warnt vor einem möglichen taktischen Manöver: Die AfD-Fraktion könnte überraschend für Olaf Scholz stimmen um die Vertrauensfrage scheitern zu lassen. Die SPD-Fraktion erwägt daher sich bei der Abstimmung zu enthalten; was die politische Situation noch komplizierter macht
Der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering sorgt für Aufsehen mit seiner Aussage zur Kanzler-Kandidatur: Die Position sei kein Vor-recht für Scholz. Ein Parteitag müsse darüber entscheiden – was die inner-parteilichen Diskussionen weiter anheizt
In Hamburg-St Pauli kam es zu einem Zwischen-fall: Etwa 20-30 vermummte Menschen beschädigten ein SPD-Büro (was die angespannte Situation verdeutlicht)
Der neue Freie-Wähler Spitzenkandidat Hubert Aiwanger setzt sich ehrgeizige Ziele:
- Mindestens 5% bei der Bundestagswahl
- Drei oder mehr Direktmandate
- Teilnahme an der Bundesregierung
SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert die FDP scharf und bezeichnet deren Verhalten als “unwürdiges schauspiel“: Die Liberalen hätten den Koalitions-bruch seit Sept vorbereitet – was die politische Atmosphäre weiter aufheizt