Politisches Drama in Berlin: Scholz sucht neue Wege nach Koalitionsende
Nach dem überraschenden Ende der Ampel-Koalition steht Kanzler Scholz vor großen Herausforderungen. Die Union unter Merz könnte nun eine Schlüsselrolle spielen‚ doch die Bedingungen sind hart
Die politische Landschaft in Berlin hat sich Anfang Nov grundlegend verändert: Die Ampel-Koalition ist Geschichte‚ und Bundeskanzler Olaf Scholz steht vor einem Dilemma. Seine rot-grüne Minderheits-regierung (die jetzt die FDP-Ministerien übernommen hat) braucht neue Partner
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz nutzt seine Position geschickt: Er fordert eine schnelle Vertrauens-abstimmung und will keine lange Übergangszeit bis zu den geplanten März-wahlen. Bei einem kurzen 30-min Treffen im Kanzleramt haben die beiden Politiker erste Gespräche geführt; deren Ergebnis bleibt jedoch unklar
Die Grünen unter Robert Habeck sehen die Lage pragmatisch. “Wir können nicht erwarten dass FDP und Union uns jetzt einfach so unterstützen“ [[sagte Habeck bei einer Pressekonferenz]]. Immerhin können bereits beschlossene Zahlungen weiter fließen; neue Gesetze brauchen aber eine Mehrheit
Die SPD hofft trotz allem auf Zusammenarbeit. Matthias Miersch der SPD-Generalsekretär betont die Wichtigkeit von:
- Stabilität in schwierigen Zeiten
- Planungssicherheit für Unternehmen
- stabilen Energiepreisen
Die Union zeigt sich nach anfänglicher Härte etwas offener für Gespräche – zumindest bei einzelnen Vorhaben. Für Merz könnte diese neue Rolle als konstruktiver Oppositionsführer im kommenden Wahlkampf sogar von Vorteil sein
