Politisches Chaos: Überraschende Wendung bei Neuwahl-Planung schockiert Berlin
Die Bundeswahlleiterin äußert ernste Bedenken gegen überstürzte Januar-Neuwahlen. Währenddessen entwickelt sich ein spannender Machtkampf um den perfekten Wahltermin zwischen den Parteien
Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat in einem kritischen Brief an Olaf Scholz wichtige Einwände gegen schnelle Januar-Neuwahlen geäußert; sie betont dass eine 60-tägige Vorbereitungszeit zwingend nötig ist
Der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz drängt auf einen spezifischen Termin (19ter Januar) – kurz vor der Trump-Amtseinführung in den USA. “Eine Wahl wäre ohne weiteres an diesem Tag möglich“ meint er‚ während er Scholz vorwirft die Hamburger März-Wahlen im Blick zu haben
Die aktuelle Situation führt zu hitzigen Debatten im Bundestag:
- Die SPD warnt vor Wahlkampf in der Weihnachtszeit
- Die Opposition fordert schnellere Entscheidungen
- Die FDP (mit aktuell 3-5% in Umfragen) will rasche Neuwahlen
Scholz zeigt sich beim EU-Gipfel in Budapest verhandlungsbereit – betont aber dass noch wichtige Gesetze verabschiedet werden müssen. Der Kanzler meint: “Diese Verständigung könnte dann auch die Frage beantworten welcher Zeitpunkt der Richtige ist“
Interessant ist auch die Diskussion um Christian Lindners Zukunft: Merz schliesst eine Rückkehr des FDP-Chefs ins Finanzministerium nicht aus (falls die FDP die 5%-Hürde schafft)
