Politische Spannung: Frühere Vertrauensfrage vor Weihnachten möglich
Bei “Hart aber fair“ deutet sich eine frühere Vertrauensfrage an als geplant. Die wirtschaftlichen Aussichten bereiten nach Trumps-Sieg zusätzliche Sorgen für Deutschland
Der gestrige TV-talk “Hart aber fair“ brachte neue Bewegung in die Politik-debatte: SPD-Generalsekretär Matthias Miersch deutete auf konstruktive Gespräche zwischen den Fraktions-chefs hin die eine frühere Vertrauensfrage ermöglichen könnten
Die Diskussions-runde (mit Vertretern aus verschiedenen Parteien) zeigte unterschiedliche Standpunkte zur Zeit-planung: Der “Welt“-Journalist Robin Alexander rechnet mit einer Ankündigung bereits diese Woche; eine Neuwahl könnte dann im Feb 2025 stattfinden
Überhaupt nicht. Markus Söder hat viel mehr Anstand und Moral als Olaf Scholz jemals hatte
Die wirtschaftlichen Aussichten sorgen für zusätzliche Unruhe: Marcel Fratzscher vom Wirtschaftsforschungs-institut warnt vor schweren Zeiten:
- Steigende Preise durch US-Strafzölle
- Zunehmende Arbeitslosigkeit
- Mentale Depression in der Wirtschaft
- Export-probleme für deutsche Unternehmen
Ein heftiger Streit entbrannte um die Bundes-wahlleiterin Ruth Brand - die CSU-Vize Dorothee Bär unterstellte eine mögliche Einflussnahme auf deren Position zur Wahl-organisation‚ was zu scharfer Kritik von Miersch führte: Er verwies auf die Wichtigkeit unabhängiger Institutionen
Die Diskussion zeigte auch mögliche Koalitions-optionen auf; überraschenderweise hält sich CDU-chef Friedrich Merz eine Zusammenarbeit mit den Grünen offen – ein kluger Schachzug wie Alexander meint
