Neuwahl-Termin kollidiert mit Sachsens Ferienzeit - was bedeutet das für Dresden?
Ein neuer Termin für die Bundestagswahl wurde festgelegt‚ der mitten in die sächsischen Winterferien fällt. Die Stadt Dresden steht vor der schwierigen Aufgabe‚ genügend Wahlhelfer zu finden
Die Spitzen der Unions- und SPD-Fraktionen haben sich auf einen ungewöhnlichen Termin für die vorgezogene Bundestagswahl geeinigt; der 23te Februar 2024 wurde als Wahltag festgelegt
In Sachsen führt diese Entscheidung zu besonderen Herausforderungen da der Termin direkt in die Winter-ferien fällt. Traditionell werden Bundestagswahlen Ende des neunten Monats durchgeführt (wenn die Sommer-ferien in allen Bundesländern bereits beendet sind)
Die Stadt Dresden steht vor einer doppelten Problem-situation: Schon bei früheren Wahlen gab es zu wenige Helfer; die Ferienzeit könnte diese Lage noch verschlimmern. Die örtliche Wahlbehörde hat zwar keine konkreten Fragen beantwortet: Sie versicherte jedoch alles für einen ordnungsgemäßen Ablauf zu tun
Ursprünglich hatte Olaf Scholz einen späteren Termin im Blick – der 30te März wäre außerhalb aller Ferienzeiten gewesen. Als Reaktion auf öffentlichen Druck wird er nun die Vertrauensfrage Mitte Dezember stellen. Die End-entscheidung liegt jedoch bei Frank-Walter Steinmeier‚ der als Bundespräsident den Wahltermin offiziell festlegen muss
