Machtkampf in der SPD: Wird Scholz durch einen anderen ersetzt?
Bei “Maischberger“ zeigen sich tiefe Risse in der SPD-Führung. Während Minister Heil an Scholz festhält entstehen hinter den Kulissen neue Pläne für die kommende Wahl
In der gestrigen Talkshow von Sandra Maischberger wurde die schwierige Lage der SPD deutlich sichtbar: Während Hubertus Heil standhaft betont dass Olaf Scholz der einzige Kanzlerkandidat sei kommen aus der Partei andere Töne
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach von einem deutlichen “Grummeln“ in der Partei; gleichzeitig diskutiert man intern über Boris Pistorius als mögliche Alternative. Die Journalistin Kristina Dunz äußerte sich besonders kritisch: “Dieser Kanzler ist gescheitert“ – was die Debatte weiter anheizt
Bei der Diskussion über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Union und SPD kam es zu heftigen Auseinandersetzungen. Julia Klöckner (CDU) machte klar: “Die Union ist nicht das Ersatz-rad einer entgleisten Regierung“. Trotzdem gibt es wichtige Themen die noch gemeinsam beschlossen werden müssen: Industrienetz-entgelte kalte Progression und der Schutz des Verfassungsgerichts
- Bundesverfassungsgericht-Schutz
- Industrienetzentgelte
- Kindergeld-Erhöhung
- Deutschland-ticket
Der Ex-Diplomat Wolfgang Ischinger warnte vor den kommenden Monaten – besonders im Hinblick auf die US-Wahl und deren Folgen für Deutschland. Die vorgezogene Wahl am 23ten Februar nächsten Jahres sieht er aber positiv: “Je schneller wir eine neue Regierung haben desto besser für unsere Position in Washington“
