Koalitionskrise: Geheimtreffen im Kanzleramt enthüllt dramatische Wendung

Im Kanzleramt finden diese Woche mehrere nicht-öffentliche Krisentreffen der Ampel-Koalition statt. Die Gespräche zwischen den Spitzen-Politikern könnten über die Zukunft der Regierung entscheiden

4. November 2024, 14:50  •  137 ansichten

Koalitionskrise: Geheimtreffen im Kanzleramt enthüllt dramatische Wendung

Die Stimmung im Berliner Regierungsviertel ist frost-kalt: Beim gestrigen Abend-Treffen zwischen Olaf Scholz und Christian Lindner herrschte eine eisige Atmosphäre (die nicht nur am November-Wetter lag)

Der Finanz-Minister präsentierte ein 18-seitiges Wirtschafts-Dokument das an das historische Lambsdorff-Papier von vor 40 Jahren erinnert; die Koalitions-Partner reagierten mit Skepsis. Lars Klingbeil von der SPD traf sich zuvor mit Partei-Kollegen um die kommenden Tage zu besprechen

Für diese Woche sind mehrere wichtige Treffen geplant:

  • Montags-Gespräch zwischen ScholzLindner und Robert Habeck
  • Zwei Folge-Termine am Dienstag und Mittwoch
  • Koalitions-Ausschuss am Mittwoch-Abend

Es gibt durchaus Themen bei denen sich die Partner einig sind: Bürokratie-Abbau steht ganz oben auf der Liste. Auch die hohen Energie-Kosten sehen alle als Problem für die deutsche Wirtschaft. Sogar beim Liefer-Ketten-Gesetz gibts überraschende Übereinstimmungen

FDP-General Bijan Djir-Sarai machte heute klar dass die Koalition am Scheideweg steht: “Das wird man sehen“ antwortete er auf die Frage nach einem möglichen Ende der Ampel. Die Zeit drängt – besonders beim Haushalt müssen in den nächsten Tagen Entscheidungen fallen