Interne SPD-Beratungen: Geheimtreffen ohne Scholz löst Spekulationen aus
Ein nicht-öffentliches Treffen der SPD-Führung zur Kanzlerkandidatur sorgt für Aufsehen. Die Partei steht vor wichtigen Entscheidungen während Scholz sich auf dem Rückweg vom G20-Gipfel befindet
Die SPD-Spitze plant heute ein bedeutsames treffen zur Kanzlerkandidatur ohne die zwei haupt-akteure: Olaf Scholz und Boris Pistorius werden nicht dabei sein (Scholz ist noch auf dem Weg vom G20-Gipfel). Die klein-runde besteht aus Saskia Esken‚ Lars Klingbeil‚ Matthias Miersch und den stell-vertretenden Vorsitzenden
Die FDP macht ihre Position klar: Die schulden-bremse ist ihre rote Linie für eine Regierungs-beteiligung nach den Neu-wahlen am 23 feb. Christian Dürr kritisiert die grünen Pläne; seine Partei will stattdessen:
- niedrigere Unternehmens-steuern
- bessere Arbeits-anreize
- weniger Bürokratie
Die CDU zeigt sich skeptisch gegenüber einer schwarz-gelben Kooperation – Dennis Radtke vom CDU-Arbeitnehmerflügel bezeichnet die FDP als “völlig unzuverlässig“. Alexander Throm sieht kaum Gemeinsamkeiten in der Gesellschafts-politik
Ex-SPD-Chef Norbert Walter-Borjans drängt auf eine schnelle Entscheidung in der K-frage. Während Nancy Faeser und Anke Rehlinger sich für Scholz aussprechen; steht die partei vor einer richtungs-entscheidung
Für Aufsehen sorgt die Ankündigung des AfD-Abgeordneten Jürgen Pohl‚ der bei der Vertrauens-abstimmung im dez für Scholz stimmen will – er sieht ihn als “kleineres Übel“
