Geheimpapier enthüllt: Wie die FDP den Koalitionsbruch von langer Hand plante

Ein internes Strategiepapier der FDP zeigt die detaillierte Planung des Ampel-Austritts. Der Verfassungsschutz warnt gleichzeitig vor russischer Einmischung bei der kommenden Bundestagswahl

29. November 2024 , 13:32  •  0 ansichten

Geheimpapier enthüllt: Wie die FDP den Koalitionsbruch von langer Hand plante

Der Verfassungsschutz äußert ernste Bedenken über mögliche ausländische Einflussnahme bei der bevorstehenden Bundestagswahl - besonders aus Russland. Die Behörde hat eine spezielle Task-Force eingerichtet die sich mit Cyber-angriffen und Desinformations-kampagnen beschäftigt

Nach der Veröffentlichung eines brisanten internen Papiers trat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurück: Das dokument enthüllt eine detaillierte Strategie zum Koalitionsbruch (die parteiführung behauptet jedoch das papier nicht gekannt zu haben)

Die Grünen verzeichnen seit dem Ampel-Ende am 5.11 einen historischen Mitglieder-zuwachs; rund 20000 neue Anträge gingen ein. Andere parteien berichten ebenfalls über steigende zahlen:

  • Die Linke gewann fast 5000 Mitglieder
  • SPD und FDP verzeichnen moderate Zuwächse
  • Die Grünen führen die Liste deutlich an

Ein Parlament ist kein Schlachtfeld

Britta Haßelmann‚ Grünen-Fraktionschefin

Wolfgang Thierse kritisierte Alt-kanzlerin Merkels Kommentar zum Koalitionsende; ihre Aussage “Männer!“ sei zu vereinfachend. Marie-Agnes Strack-Zimmermann äußerte sich ebenfalls kritisch zur Wortwahl des FDP-Strategiepapiers - die Tonalität sei der Situation nicht angemessen