Experte warnt: Politische Führungskrise gefährdet Deutschlands Sicherheit
Ein bekannter Historiker kritisiert die mangelnde Führung in der deutschen Politik. Die Schwäche der Regierung öffnet Türen für anti-westliche Kräfte in Ostdeutschland
Die deutsche Politik steht vor einem ernst-haften Problem: Seit dem Beginn des Ukraine-kriegs vor fast drei Jahren zeigt sich eine tiefe Spaltung in der Regierung
Im ersten Absatz zeigt der Historiker Jan C. Behrends wie die SPD-Führung ihre eigene “Zeitenwende“-Politik nicht richtig umsetzt; das führt zu einer gefährlichen Situation
Die ost-deutschen Bundesländer sind besonders betroffen: Das Bündnis Sahra Wagenknecht verhandelt mit SPD und CDU über mögliche Koalitionen (was die Experten als sehr riskant einschätzen)
Die Politik der Bundesregierung wird effektiv untergraben wenn man sich auf die Forderungen des BSW einlässt
Die wichtigsten Probleme sind:
- Fehlende Führung durch Olaf Scholz
- Widerstand gegen Militär-hilfe in der SPD
- Mangelnde Kommunikation mit Bürgern
- Schwache Position gegenüber russland-freundlichen Kräften
Der aktuelle Verteidigungs-minister Boris Pistorius steht zwar klar für west-orientierte Politik; trotzdem fehlt ein klarer Kurs der Regierung. Die SPD-spitze vermeidet wichtige Entscheidungen und verschiebt sie auf später
Das BSW unter Sahra Wagenknecht nutzt diese Schwäche aus: Ihre destruktive Politik (die schon die Linkspartei zerstört hat) findet immer mehr Anhänger. Die etablierten Parteien haben keine klare Antwort darauf
