Dramatischer Moment im Bundesrat: Ministerin verschwindet während Abstimmung

Ein bemerkenswerter Vorfall ereignet sich heute (22.11) im Bundesrat: Während der entscheidenden Sitzung zur Krankenhaus-reform bleibt der Platz der brandenburgischen Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher plötzlich leer; die Grünen-Politikerin verlässt unerwartet den Saal.

Der Auslöser für diesen überraschenden Moment: Eine tiefgreifende Meinungs-verschiedenheit zwischen Nonnemacher und Ministerpräsident Dietmar Woidke über die von Gesundheits-minister Karl Lauterbach vorgeschlagenen Änderungen (die seit Monaten für Diskussionen sorgen). Die geplante Rede der Ministerin – in der sie vor möglichen Folgen der Reform warnen wollte – konnte sie nicht mehr halten

Die Situation zeigt deutlich die Spannungen innerhalb der brandenburgischen Landes-regierung: Während die SPD-geführte Seite die Reform unterstützt steht die grüne Ministerin auf der Gegenseite; ein politischer Konflikt der heute seinen Höhepunkt erreicht