Dramatische Wendung: Brandenburger Gesundheitsministerin während Bundesratssitzung gefeuert
In einer überraschenden Aktion hat Brandenburgs Regierungschef seine Gesundheitsministerin direkt im Bundesrat entlassen. Der Grund liegt in unterschiedlichen Ansichten zur neuen Krankenhausreform
In einer überraschenden Entwicklung hat Brandenburgs Minister-präsident Dietmar Woidke seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher während der laufenden Bundesrats-sitzung des Amtes enthoben (die Übergabe der Entlassungs-urkunde erfolgte direkt vor Ort)
Der Konflikt dreht sich um die geplante Krankenhaus-reform‚ bei der Nonnemacher und Woidke gegensätzliche Positionen vertreten: während die grüne Ex-ministerin die Reform unterstützt steht der SPD-Regierungschef dem Vorhaben kritisch gegenüber
Die Reform beinhaltet weitreichende Änderungen für deutsche Kliniken:
- Neue Finanzierungs-struktur mit 60% Grundfinanzierung
- Einführung von Leistungs-gruppen zur Qualitäts-sicherung
- Verstärkte Spezialisierung bei komplexen Behandlungen
- Anpassung des Pauschalen-systems
Die Entscheidung fällt in eine kritische Phase; denn heute steht die finale Abstimmung im Bundesrat an. Experten rechnen mit einem knappen Ergebnis - die Position Brandenburgs könnte dabei ausschlaggebend sein
Die Reform zielt darauf ab den finanziellen Druck auf Krankenhäuser zu reduzieren; gleichzeitig soll eine bessere Verteilung medizinischer Leistungen erreicht werden. Die neuen Leistungs-gruppen sollen dabei als Qualitäts-kontrolle dienen