Deutscher Regierungskrise: Minister überrascht mit ungewöhnlichem Parteiaustritt
Eine überraschende Wendung erschüttert die deutsche Politik nach dem Koalitions-Ende. Der Verkehrsminister trifft eine unerwartete Entscheidung die seine Partei-Kollegen schockiert
Die deutsche Politik erlebt einen turbulenten Tag: Christian Lindner kritisiert heftig die Art und Weise wie Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Regierungs-Auflösung umgeht. “Unser Land braucht eine Regierung die nicht nur da ist sondern auch handeln kann; eine schnelle Neuwahl wäre jetzt richtig“ erklärte der Ex-Finanzminister
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert eine sofortige Vertrauens-Abstimmung (obwohl Scholz diese erst für anfang 2025 plant). Die Opposition zeigt sich geschlossen in ihrer Forderung nach raschen Neuwahlen; auch die AfD-Vorsitzende Alice Weidel schliesst sich dem an
Eine unerwartete Wendung bringt Verkehrsminister Volker Wissing der seinen FDP-Austritt erklärt – er möchte trotz Koalitions-Ende im Amt bleiben. Seine Staatssekretäre reagieren prompt:
- Daniela Kluckert
- Oliver Luksic
- Gero Hocker
Sie alle bitten um ihre Entlassung und kritisieren Wissings Entscheidung scharf
Wir haben nach seiner einsamen Entscheidung kein Vertrauen mehr in Volker Wissing
Der SPD-Chef Lars Klingbeil unterstützt hingegen Wissings Schritt und nennt ihn einen verlässlichen Demokraten. Die politische Zukunft bleibt ungewiss – Olaf Scholz hält weiterhin an seinem Plan fest die Vertrauensfrage erst im kommenden Jahr zu stellen
