Berlins Wahlchef stellt sich gegen schnelle Bundestagswahl - Scholz unter Druck
Berlins Wahlleiter warnt vor übereilten Neuwahlen im Januar und betont Risiken für demokratische Standards. Die Papierindustrie widerspricht jedoch den Bedenken zur Materialversorgung
Berlins Wahlchef Stephan Bröchler macht sich große Sorgen über einen zu frühen Neuwahl-Termin im kommenden Jahr; die Organisation braucht seiner Meinung nach mehr Zeit als geplant
Die Qualität der Wahl steht im Mittelpunkt der Diskussion - nach den Pannen von 21 in Berlin will niemand neue Fehler machen. Der Landeswahlleiter (der seit den Problemen damals im Amt ist) erklärt: Die föderale Struktur macht alles kompliziert
Eine Wahl im Januar gefährdet die Qualität demokratischer Wahlen
Interessant ist jedoch die Reaktion der Papierindustrie: Alexander von Reibnitz vom Verband widerspricht den Bedenken der Bundeswahlleiterin. “Wir können das benötigte Papier liefern“ sagt er und macht klar; die deutsche Industrie ist gut vorbereitet
In einem ARD-Interview zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz selbst-bewusst:
- Er will die Vertrauensfrage stellen
- Er strebt eine Wiederwahl an
- Er findet sich “cooler“ als Friedrich Merz
- Er kritisiert Christian Lindners mangelnde Kompromiss-bereitschaft
Die Wahl-Vorbereitungen gehen weiter - heute um 13h treffen sich die Wahlleiter von Bund und Ländern um die nächsten Schritte zu besprechen
