Bayerischer Social-Media-Nutzer bekommt nach Minister-Verspottung Polizeibesuch
Ein 64-jähriger Mann aus Bayern bekam unerwarteten Besuch von der Polizei wegen seiner Social-Media-Aktivitäten. Die Beamten durchsuchten seine Wohnung nach beleidigenden Posts gegen den Wirtschaftsminister
In einer überraschenden Entwicklung führten Ermittler eine Haus-durchsuchung bei einem unterfränkischen Mann durch‚ der Robert Habeck im Internet verspottet hatte. Der 64-jährige nutzte eine abgeänderte Version eines bekannten Kosmetik-logos um den Wirtschafts-minister zu beleidigen
Die Durchsuchung (die am vergangenen Dienstag stattfand) war Teil einer größeren Anti-hass Kampagne: Insgesamt gab es 127 Polizei-aktionen im ganzen Land. Das beschlagnahmte Tablet des Mannes enthielt nicht nur die Minister-beleidigung sondern auch problematische Inhalte; die Ermittler fanden dort auch Posts mit Nazi-bezug
Interessant ist dass Habecks Büro solche Online-angriffe nicht einfach ignoriert: Seit etwa eineinhalb Jahren wurden mehr als 700 Straf-anzeigen gestellt. Der aktuelle Fall zeigt wie ernst die Behörden Hass im Netz nehmen - besonders wenn es um antisemitische Inhalte geht
Der Beschuldigte hatte im Frühjahr einen manipulierten Marken-namen gepostet und später im März einen historischen Nazi-boykott-aufruf geteilt. Die Staatsanwaltschaft prüft nun beide Vorfälle: Die Beleidigung des Ministers und den Verdacht auf Volksverhetzung
