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Schwesig fordert mehr Führung von Scholz nach Kühnerts Rücktritt

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Nach Kevin Kühnerts Rücktritt als SPD-Generalsekretär verlangt Manuela Schwesig mehr Führungsstärke von Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern kritisiert zudem Entscheidungen der Ampelkoalition.

Nach dem Ausscheiden von Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär hat Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, den Bundeskanzler Olaf Scholz zu mehr Führungsstärke aufgefordert. In der Sendung "Maischberger" am 8. Oktober 2024 äußerte Schwesig ihre Erwartungen an den Regierungschef.

"Olaf Scholz ist amtierender Bundeskanzler und ich gehe ganz fest davon aus, dass er auch der Kanzlerkandidat sein wird. Aber klar ist auch: Damit die SPD wiederholt die Bundestagswahl gewinnt, muss sich auch etwas verändern."

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig betonte, dass Scholz in den vergangenen Monaten zwar die Regierung zusammengehalten habe, dabei aber für die Bürger zu wenig sichtbar gewesen sei. Sie forderte den Kanzler auf, bei wichtigen gesellschaftlichen Themen wie Wirtschaft, Migration und Soziales klarer Stellung zu beziehen.

Die Äußerungen Schwesigs wurden von Kommentatoren als ungewöhnlich direkte Kritik an Scholz interpretiert. Der Journalist Werner Sonne bezeichnete sie sogar als "politische Ohrfeige" für den Kanzler. Christoph Schwennicke, Politikchef von t-online, hob hervor, dass es bemerkenswert sei, wie offen in der SPD über Defizite des Kanzlers gesprochen werde.

Die Diskussion über mögliche Kanzlerkandidaten der SPD wurde durch den Rücktritt Kühnerts und die Ernennung von Matthias Miersch zum neuen Generalsekretär angeheizt. Einige Beobachter spekulierten, dass dies die Chancen von Verteidigungsminister Boris Pistorius als potenzieller Kanzlerkandidat schmälern könnte, da beide aus Niedersachsen stammen.

Schwesig nutzte die Gelegenheit auch, um Kritik an der Ampelkoalition zu üben. Insbesondere die geplante 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die wieder eine Arbeit aufnehmen, stieß auf Ablehnung. Sie warnte davor, dass bei hart arbeitenden Menschen nicht der Eindruck entstehen dürfe, Arbeit lohne sich nicht.

In Bezug auf die jüngsten Äußerungen des ehemaligen SED-Generalsekretärs Egon Krenz, der die DDR als "Friedensstaat" bezeichnet hatte, zeigte sich Schwesig kritisch. Sie warf Krenz vor, die DDR zu verharmlosen und für viel Unrecht verantwortlich gewesen zu sein. Zudem verglich sie seine Rhetorik in Bezug auf die Ukraine mit der von Sahra Wagenknecht.

Zum Abschluss der Sendung wurde ein Bericht über Aviva Siegel gezeigt, eine befreite Hamas-Geisel. Siegel, die vor einem Jahr bei einem Terrorangriff aus einem Kibbuz entführt wurde, berichtete von ihrem 51-tägigen Martyrium in Gefangenschaft. Sie äußerte große Sorge um die verbliebenen Geiseln, die weiterhin Misshandlungen und Entbehrungen ausgesetzt seien.