Im Juli 2024 fand ein bemerkenswerter Gefangenenaustausch zwischen dem Westen und Russland statt, der die diplomatische Welt in Atem hielt. Im Zentrum stand eine kontroverse Entscheidung des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz, die einen Präzedenzfall in der deutschen Außenpolitik schuf.
Der Austausch umfasste zehn russische Agenten, darunter Wadim Krassikow, der als "Tiergartenmörder" bekannt wurde. Krassikow war für die Ermordung eines Kremlgegners im August 2019 in Berlin zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Im Gegenzug wurden 16 von Russland festgehaltene Personen freigelassen, darunter prominente Oppositionelle wie Wladimir Kara-Mursa und Ilja Jaschin.
Jake Sullivan, der Nationale Sicherheitsberater der USA, bezeichnete Scholz als "Schlüssel" zum Gelingen des Deals. In einem Interview mit der CBS-Sendung "60 Minutes" erklärte Sullivan: "Am Ende hing alles an Olaf Scholz. Ohne ihn hätte der Austausch nicht stattgefunden, denn zentraler Bestandteil des Deals war die Freilassung von Wadim Krassikow."
Die Entscheidung stellte Scholz vor ein schwieriges Dilemma. Es war das erste Mal, dass Deutschland einen verurteilten Mörder in einem Gefangenenaustausch freiließ. Um die Entscheidung zu erleichtern, wurde der Austausch erweitert, um mehr Gefangene einzubeziehen, darunter der US-Journalist Evan Gershkovich.
In einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden stimmte Scholz schließlich zu: "Für dich, Joe, werde ich es tun", soll der Kanzler gesagt haben. Diese Entscheidung war für Biden ein willkommenes Geschenk im Wahlkampf gegen Donald Trump.
Der Fall erinnert an die komplexen Gefangenenaustausche während des Kalten Krieges, die oft auf der Glienicker Brücke in Berlin stattfanden. Auch heute noch erfordern solche Austausche langwierige diplomatische Verhandlungen und können Jahre dauern.
Während der Deal als diplomatischer Erfolg gefeiert wurde, bleibt die Freilassung Krassikows umstritten. Der Tiergartenmord vom 23. August 2019 hatte zu erheblichen Spannungen zwischen Deutschland und Russland geführt. Die Entscheidung, den Täter freizulassen, könnte langfristige Auswirkungen auf die deutsche Außenpolitik haben.
"Wir können das schon machen"
Trotz der Kontroversen betonte Scholz die Bedeutung des Austauschs für die Freilassung wichtiger Oppositioneller. Wladimir Kara-Mursa, der zu 25 Jahren Haft verurteilt worden war, und Ilja Jaschin, der eine 8,5-jährige Haftstrafe verbüßte, konnten durch den Deal in die Freiheit zurückkehren.
Der Gefangenenaustausch vom Juli 2024 wird als bedeutendes Ereignis in die diplomatische Geschichte eingehen und zeigt die komplexen Abwägungen, die in der internationalen Politik oft notwendig sind.