In der deutschen Hauptstadt Berlin haben sich am 14. April 2024 besorgniserregende Szenen abgespielt. Während des iranischen Raketenangriffs auf Israel kam es in den Stadtteilen Wedding und Kreuzberg zu Demonstrationen, bei denen Teilnehmer ihre Unterstützung für die Attacke zum Ausdruck brachten.
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und Mitglied der Grünen, äußerte sich empört über die Vorfälle. In einem Beitrag auf der Plattform X schrieb er:
"Diese Leute wollen Israel auslöschen – Sie sind Feinde des Gedanken der Völkerverständigung und damit Feinde unserer Verfassung."
Die Berliner Polizei berichtete von sieben Strafanzeigen im Zusammenhang mit den Demonstrationen. Die Ermittlungen umfassen Vorwürfe der Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Eine Polizistin wurde bei den Vorfällen am Kopf getroffen, konnte ihren Dienst jedoch fortsetzen.
In Wedding wurden Rufe wie "Raketen auf Israel abgeschossen" und "Allahu Akbar" vernommen, begleitet von Jubel und Applaus. Auch kam es zu verbalen Angriffen auf Pressevertreter und eine Bundestagsabgeordnete, die ein pro-israelisches Plakat trug.
Am Kottbusser Tor in Kreuzberg musste eine kurzfristig angemeldete Versammlung aufgelöst werden, nachdem israelfeindliche Parolen wie "From the River to the Sea – Palestine will be free" gerufen wurden. Diese Parole wird oft als antisemitisch kritisiert, da sie impliziert, dass der Staat Israel nicht existieren sollte.
Der iranische Angriff, bei dem nach Angaben der Revolutionsgarden 180 Raketen auf Israel abgefeuert wurden, erfolgte als Vergeltung für die angebliche Tötung hochrangiger Funktionäre der Hamas und Hisbollah sowie eines iranischen Generals. Ironischerweise forderte dieser Angriff nach israelischen Angaben nur ein Todesopfer – einen Palästinenser im Westjordanland, der von Trümmern einer abgefangenen Rakete getroffen wurde.
Diese Ereignisse werfen ein Schlaglicht auf die komplexen Beziehungen zwischen dem Iran und Israel, die seit der Islamischen Revolution 1979 als Erzfeinde gelten. Sie zeigen auch die Herausforderungen, denen sich Deutschland bei der Wahrung des Rechts auf Versammlungsfreiheit bei gleichzeitiger Bekämpfung von Antisemitismus und Volksverhetzung gegenübersieht.
Die Vorfälle in Berlin verdeutlichen die Notwendigkeit eines verstärkten Dialogs und einer besseren Integration, um Frieden und Verständigung zwischen verschiedenen Gemeinschaften zu fördern. Gleichzeitig unterstreichen sie die Wichtigkeit, entschieden gegen Hass und Intoleranz vorzugehen, um die Grundwerte der deutschen Verfassung zu schützen.