Die deutsche Politik erlebt eine unerwartete Wendung: Nach dem Zerfall der Ampel-Koalition am 6ten Nov kommt es zu bedeutenden Änderungen in der Regierung. Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Teilnahme am UN-Klimagipfel in Baku (der vom 11-24 November stattfindet) abgesagt; viele andere Staats-chefs werden ebenfalls nicht teilnehmen
Ein 25-minütiges Treffen zwischen Friedrich Merz und Scholz brachte keine Lösung – der CDU-Chef fordert eine schnelle Vertrauensfrage während der Kanzler diese erst im kommenden Jahr stellen möchte. Die Umstrukturierung des Kabinetts führt zu überraschenden Entwicklungen: Cem Özdemir übernimmt zusätzlich das Bildungs-ministerium‚ während Volker Wissing nach seinem FDP-Austritt als parteiloser Minister sowohl das Verkehrs- als auch das Justizressort leitet
Die politische Stimmung ist angespannt: Christian Lindner kritisiert den Kanzler scharf wegen einer “Entlassungs-inszenierung“ und fordert Neuwahlen. Robert Habeck dagegen lobt Wissings Entscheidung im Amt zu bleiben und bestätigt‚ dass die grünen Minister ihre Posten behalten werden
- Joe Biden
- Ursula von der Leyen
- Emmanuel Macron
- Justin Trudeau
Unser Land braucht eine Regierung die nicht nur amtiert‚ sondern die agieren kann
Die Opposition drängt auf schnelle Neuwahlen: Alice Weidel bezeichnet die aktuelle Situation als “unwürdig“ und fordert den schnellen Rücktritt des Kanzlers