Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sorgt mit seiner Bundestags-Rede für heftige Diskussionen. Am vergangen Freitag äusserte er sich zum Ukraine-Konflikt und sprach über mögliche Wege den Krieg “einzufrieren“
Ist es nicht an der Zeit dass wir nicht nur darüber reden‚ wie man einen Krieg führt sondern auch darüber nachdenken wie man einen Krieg einfrieren und später beenden kann?
Der Ex-Botschafter der Ukraine Andrij Melnyk (der jetzt sein Land in Brasilien vertritt) reagierte auf der Social-Media Platform X mit harten Worten. Er bezeichnete Mützenich als “widerlichsten deutschen Politiker“ und drohte sogar mit Selbstmord falls dieser zum Außen-Minister ernannt würde
Die politischen Reaktionen auf Mützenichs Rede waren durchweg negativ:
- Norbert Röttgen (CDU) nannte es einen unglaublichen Vorschlag
- Ricarda Lang (Grüne) sah darin einen Rückfall in alte SPD-Politik
- Die Union fordert weiter Taurus-Lieferungen an die Ukraine
Die Debatte dreht sich auch um Olaf Scholz Position: Der Kanzler lehnt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab - eine Haltung die Mützenich in seiner Rede verteidigte