In einer überraschenden Entwicklung hat Brandenburgs Minister-präsident Dietmar Woidke seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher während der laufenden Bundesrats-sitzung des Amtes enthoben (die Übergabe der Entlassungs-urkunde erfolgte direkt vor Ort)
Der Konflikt dreht sich um die geplante Krankenhaus-reform‚ bei der Nonnemacher und Woidke gegensätzliche Positionen vertreten: während die grüne Ex-ministerin die Reform unterstützt steht der SPD-Regierungschef dem Vorhaben kritisch gegenüber
Die Reform beinhaltet weitreichende Änderungen für deutsche Kliniken:
- Neue Finanzierungs-struktur mit 60% Grundfinanzierung
- Einführung von Leistungs-gruppen zur Qualitäts-sicherung
- Verstärkte Spezialisierung bei komplexen Behandlungen
- Anpassung des Pauschalen-systems
Die Entscheidung fällt in eine kritische Phase; denn heute steht die finale Abstimmung im Bundesrat an. Experten rechnen mit einem knappen Ergebnis - die Position Brandenburgs könnte dabei ausschlaggebend sein
Die Reform zielt darauf ab den finanziellen Druck auf Krankenhäuser zu reduzieren; gleichzeitig soll eine bessere Verteilung medizinischer Leistungen erreicht werden. Die neuen Leistungs-gruppen sollen dabei als Qualitäts-kontrolle dienen