Am 7. Oktober 2024 jährt sich der brutale Angriff der Hamas auf Israel zum ersten Mal. Die Berliner Polizei bereitet sich auf mögliche Ausschreitungen vor, während Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein entschlossenes Vorgehen gegen antisemitische Äußerungen ankündigt.
Faeser, die seit Dezember 2021 das Amt der Bundesinnenministerin bekleidet, betonte die Notwendigkeit, Raum für Trauer und friedlichen Protest zu gewähren. Gleichzeitig machte sie deutlich:
"Wenn wir erneut widerwärtigen Judenhass, Aufrufe zur Vernichtung Israels, islamistische Terrorpropaganda oder Angriffe auf Einsatzkräfte erleben müssen, dann muss die Polizei schnell und hart einschreiten."
Die Ministerin versicherte den Polizeikräften ihre volle Unterstützung bei der Durchsetzung dieser Linie.
Bereits am Wochenende vor dem Jahrestag sind in Berlin und anderen Städten zahlreiche Kundgebungen und Demonstrationen geplant. Die Berliner Polizei, die etwa 26.000 Mitarbeiter beschäftigt, stellt sich auf einen Großeinsatz ein. Die Gewerkschaft der Polizei rechnet mit einer "stadtweiten, dynamischen Lage" in der Hauptstadt, die über 3,6 Millionen Einwohner zählt.
Das 1950 gegründete Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Zunahme israelfeindlicher und antisemitischer Proteste. Diese Besorgnis steht im Kontext des langjährigen Nahostkonflikts, der seit über einem Jahrhundert andauert.
Der Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 markierte eine dramatische Eskalation in diesem Konflikt. Die 1987 während der ersten Intifada gegründete Organisation, die von vielen Ländern als Terrororganisation eingestuft wird, tötete bei diesem Angriff mehr als 1.200 Menschen in Israel und entführte etwa 250 Geiseln in den Gazastreifen.
Der darauffolgende Gaza-Krieg hat laut Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher rund 42.000 palästinensische Leben gefordert, darunter etwa ein Drittel Kinder und Jugendliche. Diese Zahlen verdeutlichen die tragische Dimension des Konflikts in einer Region, die seit Jahrzehnten von Spannungen geprägt ist.
Der Gazastreifen, ein Gebiet von nur etwa 365 Quadratkilometern, gehört zu den am dichtesten besiedelten Regionen der Welt. Seit 2007 steht er unter der Kontrolle der Hamas, was zu einer Blockade durch Israel und Ägypten führte.
Die Geschichte des Konflikts ist komplex und reicht weit zurück. Wichtige Meilensteine waren die UN-Resolution 181 von 1947, die einen Teilungsplan für Palästina vorsah, und die Gründung Israels am 14. Mai 1948. Seitdem gab es mehrere Kriege und Friedensbemühungen, darunter die Osloer Friedensverträge von 1993 und die jüngsten Abraham-Abkommen von 2020.
Angesichts dieser komplexen Geschichte und der anhaltenden Spannungen bleibt die Situation in Berlin und anderen deutschen Städten am Jahrestag des Hamas-Angriffs angespannt. Die Behörden sind wachsam und bereit, auf mögliche Ausschreitungen zu reagieren, während sie gleichzeitig das Recht auf friedlichen Protest respektieren.