Die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, FDP und Grünen, steht vor einer Herausforderung: Die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik scheint zu scheitern. Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, äußerte am 8. Oktober 2024 ihr Bedauern über die Situation.
"Ich muss jetzt zu meinem großen Bedauern feststellen, dass es keine gemeinsame Schnittmenge zwischen SPD und FDP über die Frage gibt, wie diese Aufarbeitung stattfinden soll."
Die Uneinigkeit zwischen den Koalitionspartnern betrifft vor allem das Format der Aufarbeitung. Die FDP bevorzugt eine Enquete-Kommission, ein Gremium des Deutschen Bundestages zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche Sachkomplexe. Die SPD hingegen, unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz, plädiert für einen Bürgerrat, ein Instrument der deliberativen Demokratie.
Die Zeit drängt, da die nächsten Wahlen im Herbst 2025 anstehen. Eine gründliche Aufarbeitung der Corona-Politik, die offiziell im Januar 2020 in Deutschland begann, erfordert ausreichend Zeit. Die Pandemie hat tiefgreifende Auswirkungen auf verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens gehabt, von der Gesundheitspolitik bis zur Wirtschaft.
Während der Pandemie spielten Institutionen wie das Robert Koch-Institut (RKI) und die Ständige Impfkommission (STIKO) eine zentrale Rolle. Maßnahmen wie die Maskenpflicht und die "Bundesnotbremse" waren teilweise umstritten. Die Impfkampagne, die am 27. Dezember 2020 startete, war ein wichtiger Meilenstein in der Pandemiebekämpfung.
Die Uneinigkeit in der Koalition erstreckt sich auch auf Details wie die Besetzung einer möglichen Enquete-Kommission. Die FDP zeigt sich skeptisch gegenüber der Beteiligung von Ländervertretern, während die SPD auf deren Einbeziehung besteht.
Trotz der Bemühungen der Grünen, einen Kompromiss zu finden, scheint eine Einigung in weite Ferne gerückt. Die Aufarbeitung der Corona-Politik bleibt somit eine offene Frage, während die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Pandemie weiterhin diskutiert werden.