X muss in Australien Strafe wegen Kindesmissbrauchsinhalten zahlen
X, ehemals Twitter, wurde in Australien zu einer Geldstrafe verurteilt, weil es nicht genug gegen pädosexuelle Inhalte unternommen hat. Elon Musk gerät zunehmend in Konflikt mit der australischen Regierung.
Die Social-Media-Plattform X, vormals als Twitter bekannt, muss in Australien eine Geldstrafe von umgerechnet 380.000 Euro zahlen. Das australische Bundesgericht verhängte diese Strafe am Freitag, weil das Unternehmen nicht ausreichend gegen die Verbreitung von Inhalten zum sexuellen Missbrauch von Kindern vorgegangen ist. Die Klage wurde von der australischen Internetaufsicht eSafety eingereicht, die nun in einem weiteren Verfahren die Zahlung durchsetzen muss.
Elon Musk, der Eigentümer von X, steht seit der Übernahme der Plattform im Oktober 2022 für 44 Milliarden Dollar im Fokus der Öffentlichkeit. Unter seiner Führung hat X zahlreiche Änderungen in der Moderation von Inhalten vorgenommen, was zu Kontroversen führte. Die Plattform, die weltweit etwa 396,5 Millionen aktive Nutzer hat, sieht sich nun in Australien mit rechtlichen Konsequenzen konfrontiert.
Die eSafety Commission, 2015 als weltweit erste Regierungsbehörde für Online-Sicherheit gegründet, hatte das Unternehmen im Februar 2023 aufgefordert, seine Maßnahmen gegen die Verbreitung von Kindesmissbrauchsmaterial darzulegen. X argumentierte vor Gericht, dass es auf die wiederholten Anfragen nicht geantwortet habe, da Twitter nicht mehr existiere. Richter Michael Wheelahan wies dieses Argument zurück und urteilte gegen X.
Julie Inman Grant, Leiterin von eSafety und ehemalige Twitter-Mitarbeiterin, begrüßte die Entscheidung. Sie betonte die Bedeutung des Urteils für die Durchsetzung von Gesetzen gegen ausländische Unternehmen in Australien. Australien, mit einer Bevölkerung von etwa 25,69 Millionen Menschen und einer der höchsten Internetnutzungsraten weltweit, hat strenge Gesetze gegen Online-Belästigung und Cybermobbing.
Elon Musk, der sich selbst als "Absolutist der freien Meinungsäußerung" bezeichnet, gerät zunehmend in Konflikt mit der australischen Regierung. Im September 2023 bezeichnete er die Regierung in Canberra als "Faschisten" aufgrund eines geplanten Gesetzes gegen Falschinformationen. Dieses Gesetz sieht Bußgelder von bis zu fünf Prozent des Jahresumsatzes für Tech-Giganten vor, die gegen ihre Verpflichtungen verstoßen.
Die Auseinandersetzungen zwischen Musk und verschiedenen Regierungen weltweit nehmen zu. In Brasilien wurde X faktisch gesperrt, nachdem das Unternehmen Gerichtsanweisungen ignoriert hatte. Diese globalen Konflikte spiegeln die Herausforderungen wider, denen sich Social-Media-Plattformen bei der Moderation von Inhalten und der Einhaltung lokaler Gesetze gegenübersehen.
Australien, das auf Platz 39 im weltweiten Pressefreiheitsindex 2023 liegt, hat in den letzten Jahren mehrere Gesetze erlassen, die die Aktivitäten von Social-Media-Unternehmen regulieren. Dazu gehört auch ein Gesetz von 2021, das diese Unternehmen zwingt, für Nachrichteninhalte zu bezahlen. Diese Maßnahmen zeigen Australiens proaktiven Ansatz im Umgang mit den Herausforderungen der digitalen Ära.
"Hätte X Recht bekommen, hätte dies einen besorgniserregenden Präzedenzfall schaffen können: dass ein ausländisches Unternehmen durch eine Fusion mit einem anderen ausländischen Unternehmen sich den gesetzlichen Verpflichtungen in Australien hätte entziehen können."
Die Strafe gegen X in Australien unterstreicht die wachsende globale Besorgnis über die Verbreitung von schädlichen Inhalten im Internet und die Verantwortung von Social-Media-Plattformen. Es bleibt abzuwarten, wie Elon Musk und X auf diese und ähnliche Herausforderungen in anderen Ländern reagieren werden.
