Scholz verurteilt Israel-Hass und fordert Waffenruhe in Gaza

Zum ersten Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit in Deutschland scharf verurteilt. In seinem Video-Podcast betonte er die Notwendigkeit der Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft und forderte eine Waffenruhe im Gazastreifen.

Scholz erklärte: "In unserer freien Gesellschaft darf man immer um den besten Weg ringen und als Demokraten auch streiten." Er fügte jedoch hinzu, dass es inakzeptabel sei, wenn jüdische Bürger in Deutschland in Angst leben müssten. Der Kanzler unterstrich die volle Solidarität des Staates und aller anständigen Bürger mit den Juden in Deutschland.

Der Konflikt zwischen Israel und der Hamas hat tiefe historische Wurzeln, die bis zur Gründung Israels 1948 zurückreichen. Die Hamas, 1987 während der ersten Intifada gegründet, übernahm 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen, nachdem Israel sich 2005 einseitig aus dem Gebiet zurückgezogen hatte.

Scholz bezeichnete den Hamas-Angriff als "abscheulich" und betonte, dass er auch für das palästinensische Volk eine Katastrophe ausgelöst habe. Er forderte eine sofortige Waffenruhe, um die Zivilbevölkerung im Gazastreifen besser zu schützen und zu versorgen sowie die Freilassung der israelischen Geiseln zu ermöglichen.

Der Gazastreifen, eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt, steht seit 2007 unter einer Blockade durch Israel und Ägypten. Die Vereinten Nationen bezeichnen die Situation als humanitäre Krise, mit einer Arbeitslosigkeit von über 50% und einer kritischen Wasserversorgung, bei der 97% des Wassers nicht trinkbar sind.

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, kritisierte Aufrufe zu Israel-feindlichen Protesten als "neuen Tiefpunkt der Menschlichkeit". Er betonte die Wichtigkeit von Empathie für Juden und Israelis angesichts des Jahrestags des Angriffs.

In mehreren deutschen Städten fanden am Wochenende Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen statt. In Berlin versammelten sich etwa 1.800 Menschen zu einer pro-palästinensischen Kundgebung, während etwa 650 Menschen an einer pro-israelischen Demonstration teilnahmen. Die Polizei berichtete von einem überwiegend störungsfreien Verlauf.

"Wenn wir das in Deutschland nicht klar erkennen und benennen, dass es diese Menschen unter uns gibt, dann haben wir alle ein gewaltiges Problem."

Für den Jahrestag am 9. Oktober 2024 sind weitere Veranstaltungen geplant. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird in Berlin an einem interreligiösen Gottesdienst und einer zentralen Gedenkveranstaltung teilnehmen, während Bundeskanzler Scholz eine Gedenkzeremonie in Hamburg besuchen wird.

Der anhaltende Konflikt unterstreicht die Komplexität der Situation im Nahen Osten. Internationale Bemühungen wie der Oslo-Friedensprozess in den 1990er Jahren scheiterten, und Streitpunkte wie die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland und der Status Jerusalems bleiben ungelöst. Die Zwei-Staaten-Lösung wird von vielen als möglicher Weg zur Konfliktlösung gesehen, doch die Umsetzung bleibt eine Herausforderung.