Scholz: Solidarität mit Juden, Ablehnung von Antisemitismus
Bundeskanzler Scholz bekräftigt zum Jahrestag des Hamas-Angriffs die Unterstützung für Juden in Deutschland. Er fordert Waffenstillstand im Nahen Osten und warnt vor Eskalation.
Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz erneut seine uneingeschränkte Unterstützung für die jüdische Gemeinschaft in Deutschland bekräftigt. In seinem aktuellen Podcast äußerte der SPD-Politiker Verständnis für die Betroffenheit vieler Menschen angesichts der Entwicklungen im Nahen Osten, betonte jedoch gleichzeitig die Notwendigkeit klarer Grenzen.
Scholz erklärte: "In unserer freien Gesellschaft ist es selbstverständlich, dass man unterschiedliche Ansichten diskutieren und als Demokraten auch kontrovers debattieren kann." Er fügte jedoch hinzu, dass es inakzeptabel sei, wenn jüdische Bürger in Deutschland in Angst leben müssten oder sich nicht trauten, ihre Identität offen zu zeigen.
"Antisemitismus und blinden Israel-Hass werden wir niemals hinnehmen. Den Jüdinnen und Juden hier in Deutschland gilt die volle Solidarität unseres Staates – und die Solidarität aller Anständigen in diesem Land."
Diese Aussage gewinnt an Bedeutung vor dem Hintergrund, dass antisemitische Vorfälle in Deutschland in den letzten Jahren zugenommen haben. Die Geschichte des Antisemitismus in Deutschland reicht bis ins Mittelalter zurück, und heute wird die Zahl der in Deutschland lebenden Juden auf etwa 200.000 geschätzt.
Der Bundeskanzler forderte erneut einen Waffenstillstand im Nahen Osten, um die Zivilbevölkerung im Gazastreifen besser zu schützen und die Freilassung der israelischen Geiseln zu ermöglichen. Er warnte vor der anhaltenden Gefahr eines regionalen Großkonflikts und betonte die Bemühungen Deutschlands und seiner internationalen Partner, eine weitere Eskalation zu verhindern.
Scholz unterstrich die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung als einzigen Weg zu einem dauerhaften Frieden in der Region. Diese Idee wurde erstmals in den 1930er Jahren vorgeschlagen und war auch Gegenstand der Osloer Friedensverträge von 1993.
Der Bundeskanzler blickte auch auf die Ereignisse vom 7. Oktober 2023 zurück, als Hamas-Terroristen und andere extremistische Gruppen über 1.200 Menschen in Israel töteten und etwa 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppten. Dieser Angriff löste den Gaza-Krieg aus, der laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher etwa 42.000 palästinensische Opfer gefordert hat.
Die aktuelle Situation im Nahen Osten bleibt angespannt, mit einer Eskalation der Auseinandersetzungen zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz im Libanon. Die internationale Gemeinschaft, einschließlich Deutschland, setzt ihre Bemühungen fort, einen umfassenden Frieden in der Region zu erreichen.
