Moldaus Präsidentin fehlt bei TV-Debatte vor Schicksalswahl
Vor den Präsidentschaftswahlen in Moldau spitzt sich der Wahlkampf zu. Amtsinhaberin Sandu bleibt TV-Debatte fern, während Russland versucht, die Wahl zu beeinflussen.
In der Republik Moldau, einem kleinen Binnenstaat in Südosteuropa mit etwa 2,6 Millionen Einwohnern, spitzt sich der Wahlkampf vor den Präsidentschaftswahlen am 20. Oktober 2024 zu. Die amtierende Präsidentin Maia Sandu sorgte für Aufsehen, als sie am 9. Oktober nicht zu einer geplanten Fernsehdebatte erschien.
Ihre Hauptherausforderer, Alexandr Stoianoglo und Renato Usatii, kritisierten Sandus Abwesenheit scharf. Stoianoglo, ehemaliger Generalstaatsanwalt und von der russlandfreundlichen Oppositionspartei der Sozialisten unterstützt, erklärte:
"Ich habe alle meine Termine abgesagt, um hierherzukommen und unseren Bürgern Respekt zu zollen. Ich war bereit, auf alle Vorwürfe zu antworten, die diese Regierung und Frau Sandu gegen mich erhoben haben."
Sandu begründete ihre Entscheidung damit, nicht neben "ungültigen" Kandidaten auftreten zu wollen, denen sie Verbindungen zu Wirtschaftslobbys oder kriminellen Vereinigungen vorwirft.
Die Wahl hat große geopolitische Bedeutung für die Region. Moldau, das 1991 seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion erklärte, steht an einem Scheideweg zwischen Ost und West. Sandu, die in Umfragen mit 36% führt, sieht in Russland eine der größten Bedrohungen für das Land und strebt einen EU-Beitritt an. Parallel zur Präsidentschaftswahl findet ein Referendum über eine Verfassungsänderung statt, die den Weg für einen EU-Beitritt ebnen soll.
Die moldauische Polizei deckte kürzlich einen großangelegten russischen Plan zur Wahlbeeinflussung auf. Laut Polizeichef Viorel Cernauteanu wurden über 13 Millionen Euro an Bestechungsgeldern an Wähler gezahlt. Der aus Moldau geflohene Geschäftsmann Ilan Shor soll hinter diesen Plänen stehen.
Moldau, bekannt für seine reiche Weinindustrie und kulturelle Tradition, kämpft seit langem mit Problemen wie Korruption und Abwanderung. Das Land, das zu den ärmsten in Europa zählt, erhielt 2022 den EU-Kandidatenstatus und strebt eine engere Integration mit der Europäischen Union an.
Die bevorstehende Wahl wird entscheidend für die Zukunft Moldaus sein, das seit der Abspaltung der prorussischen Region Transnistrien Anfang der 1990er Jahre regelmäßig mit russischen Destabilisierungsversuchen konfrontiert ist. Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der USA, Großbritanniens und Kanadas, hat bereits im Juni 2024 vor russischen Plänen zur Wahlbeeinflussung gewarnt.
