Göring-Eckardt sieht Chancen für Schwarz-Grün im Bund

Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hält eine schwarz-grüne Koalition im Bund für möglich. Sie verweist auf erfolgreiche Zusammenarbeit in den Ländern, trotz Skepsis von CDU und CSU.

4. Oktober 2024, 23:38  •  0 ansichten

Göring-Eckardt sieht Chancen für Schwarz-Grün im Bund

Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hat sich optimistisch über die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene geäußert. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung betonte sie die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen CDU/CSU und den Grünen in verschiedenen Bundesländern.

Göring-Eckardt, die seit 2005 dem Deutschen Bundestag angehört, verwies auf die Erfahrungen in den Ländern: "Wir regieren in vielen Ländern mit demokratischen Parteien in verschiedenen Konstellationen. Dass wir erschöpft davon sind, im Bund mit SPD und FDP zu regieren, spürt man sicherlich." Sie fügte hinzu, dass es "völlig in Ordnung" sei, auf die gute Regierungsarbeit von Schwarz-Grün in den Ländern zu verweisen.

Die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene wurde 2008 in Hamburg gebildet. Seitdem hat sich diese Konstellation in mehreren Bundesländern etabliert. Aktuell regieren schwarz-grüne Bündnisse in Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen.

Trotz Göring-Eckardts Optimismus zeigen aktuelle Umfragen keine Mehrheit für eine Koalition aus Union und Grünen auf Bundesebene. Laut einer jüngsten Forsa-Umfrage kämen beide Parteien zusammen auf 42 Prozent und bräuchten einen dritten Koalitionspartner.

Die Haltung der Union zu einer möglichen Zusammenarbeit mit den Grünen ist gespalten. CSU-Chef Markus Söder, der seit 2018 Ministerpräsident von Bayern ist, drohte mit einem Veto gegen eine solche Koalition. CDU-Vorsitzender Friedrich Merz schließt eine Zusammenarbeit zwar derzeit aus, lässt aber die Tür für die Zukunft offen - unter der Bedingung einer "grundlegenden Kurskorrektur in der Wirtschafts- und Umweltpolitik" der Grünen.

Die politische Landschaft in Deutschland ist im Wandel. Die Grünen, die 1980 gegründet wurden, waren von 1998 bis 2005 erstmals an einer Bundesregierung beteiligt. Seit 2021 regieren sie in der Ampelkoalition mit SPD und FDP auf Bundesebene. Die nächste reguläre Bundestagswahl findet im Herbst 2025 statt, und bis dahin könnte sich die politische Dynamik noch deutlich verändern.

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"Das kann auch im Bund klappen. Die CDU steht vor der Frage, welchen Kurs sie fährt: Setzen sich Friedrich Merz und Hendrik Wüst durch oder Markus Söder? Das wird sich 2025 zeigen."

Katrin Göring-Eckardt zur möglichen schwarz-grünen Koalition:

Die Grünen stehen vor internen Herausforderungen. Nach dem Misserfolg bei der Landtagswahl in Brandenburg haben die beiden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour ihren Rückzug angekündigt. Beobachter spekulieren, dass sich die Partei künftig stärker auf Robert Habeck als möglichen Kanzlerkandidaten konzentrieren könnte. Habeck, der von 2012 bis 2018 stellvertretender Ministerpräsident von Schleswig-Holstein war, hat als Wirtschaftsminister in der aktuellen Bundesregierung an Profil gewonnen.

Die Diskussion um eine mögliche schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene zeigt die Komplexität der deutschen Parteienlandschaft. Während die CDU 1945 und die CSU kurz danach gegründet wurden, blicken SPD (gegründet 1863) und FDP (gegründet 1948) auf eine noch längere Geschichte zurück. Die Fähigkeit zur Zusammenarbeit über traditionelle Parteigrenzen hinweg wird in den kommenden Jahren entscheidend sein für die Bildung stabiler Regierungen in Deutschland.