EU plant Zölle gegen China trotz Scholz' Ablehnung

Die Europäische Union, die seit ihrer Gründung am 1. November 1993 eine bedeutende Rolle in der globalen Wirtschaft spielt, plant die Einführung von Ausgleichszöllen gegen China, obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz dagegen gestimmt hat. Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Handelsbeziehungen zwischen der EU und China haben, das seit 2001 Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) ist.

Die geplanten Zölle von bis zu 35,3 Prozent zielen darauf ab, die umfangreichen Subventionen der chinesischen Regierung für ihre Automobilindustrie auszugleichen. China, das seit 2009 den größten Automobilmarkt der Welt darstellt, unterstützte seine Branche im vergangenen Jahr mit schätzungsweise 100 Milliarden US-Dollar. Die EU-Kommission, bestehend aus 27 Kommissaren, sieht darin eine Bedrohung für die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Hersteller.

Die deutsche Automobilindustrie, die etwa 800.000 Menschen beschäftigt, zeigt sich besorgt über diese Entwicklung. Hildegard Müller, Präsidentin des 1901 gegründeten Verbandes der Automobilindustrie (VDA), äußerte Zweifel am Vorgehen der EU:

"Natürlich gibt es Verhandlungsbedarf mit China über marktverzerrende Subventionen und Marktzugang – das muss fair und transparent ablaufen. Aber so wie es die EU angeht, habe ich wenig Vertrauen in das Verfahren."

Auch Vertreter deutscher Automobilkonzerne wie Mercedes-Benz, der ältesten noch existierenden Automobilmarke der Welt, und BMW, das 1916 als Bayerische Flugzeugwerke gegründet wurde, äußerten ihre Bedenken. Sie befürchten, dass die Zölle die Wettbewerbsfähigkeit langfristig verschlechtern könnten.

China hat bereits mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht, insbesondere im Bereich der Lebensmittelindustrie. Im August 2024 kündigte das chinesische Handelsministerium eine Antidumping-Untersuchung bei Importen von Milchprodukten aus der EU an. Dies könnte die deutsche Milchwirtschaft treffen, die jährlich Produkte im Wert von über 9 Milliarden Euro exportiert.

Der Volkswagen-Konzern, gegründet 1937, kämpft derzeit mit sinkenden Absatzzahlen und plant Sparmaßnahmen. Arno Antlitz, VW-Finanzchef, erklärte die Situation:

"Wir geben in der Marke seit geraumer Zeit schon mehr Geld aus, als wir einnehmen. Das geht nicht gut auf die Dauer!"

Die Nachfrage nach Elektroautos in Deutschland ist rückläufig. Im Juli 2024 wurden laut dem 1951 gegründeten Kraftfahrt-Bundesamt nur 30.762 neue E-Autos zugelassen, 36,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Dies ist bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass das erste Elektroauto bereits 1881 gebaut wurde.

Olaf Scholz, der seit Dezember 2021 Bundeskanzler ist, könnte mit seiner Ablehnung der Zölle auf Verhandlungsvorteile mit China abzielen. Die EU, als größter Handelspartner Chinas, steht vor der Herausforderung, eine Balance zwischen Wettbewerbsschutz und offenen Handelsbeziehungen zu finden.