Olaf Scholz hat heute durch seinen Sprecher eine schnelle Vertrauensabstimmung abgelehnt - eine Entscheidung die für viel Aufregung sorgt. Der Regierungs-sprecher Hebestreit weist dabei Vorwürfe der Opposition als nicht-zutreffend zurück
Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Zeitfrage entspannt und meint: März sei ein guter Zeit-punkt für Neuwahlen. Er betont auch dass die Personen-frage weniger wichtig sei als die Politik dahinter
Die technischen Herausforderungen einer schnellen Wahl werden deutlich; Deutschlands größte Wahl-Druckerei warnt vor Januar-Terminen:
- Zu kurze Vorbereitungs-zeit
- Logistik-Probleme um Weihnachten
- Keine Zeit für Fehler-Korrekturen
- Brief-wahl könnte gefährdet sein
Berlins Wahl-Chef Stephan Bröchler mahnt zur Vorsicht bei der Termin-wahl; er will keine übereilten Entscheidungen. Die Papier-industrie gibt dagegen Entwarnung: genug Material sei verfügbar (auch für Januar-wahlen)
In einem TV-Interview gestern abend zeigte sich Scholz flexibel beim Termin - er würde sich auch einer früheren Vertrauens-frage nicht verschließen; wenn sich alle einig sind. Der Kanzler blickt dabei optimistisch in die Zukunft: “Niemand sollte sich bei den Wahl-ergebnissen zu sicher sein“
Wir haben jetzt November; wenn wir im März eine Regierung haben wird dazwischen die Welt nicht untergehen