In der gestrigen “Maischberger“-Sendung entbrannte eine heftige Debatte über die Zukunft der SPD-Führung. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil betonte zwar dass Olaf Scholz der einzige Kanzlerkandidat sei; jedoch deuteten andere Stimmen auf mögliche Veränderungen hin
Die Journalistin Kristina Dunz äußerte sich überraschend deutlich: “Ich bin mir garnicht so sicher dass Scholz Kanzlerkandidat bleibt“ und verwies auf Boris Pistorius als mögliche Alternative. Die schlechten Umfragewerte des aktuellen Kanzlers befeuern diese Diskussion (wobei Pistorius als beliebter Minister gilt)
Julia Klöckner und Hubertus Heil lieferten sich einen hitzigen Schlagabtausch über mögliche Deals zwischen Union und SPD. Beide Politiker verneinten jegliche Absprachen; die CDU-Politikerin forderte jedoch eine Vertrauensfrage des Kanzlers
Die wichtigsten Themen die noch geklärt werden müssen:
- Industrienetzentgelte
- Kalte Progression
- Schutz des Bundesverfassungsgerichts
- Deutschlandticket
Ex-Diplomat Wolfgang Ischinger warnte vor den kommenden Monaten - besonders im Hinblick auf die US-Wahl: “Es werden ganz große Einschläge kommen“. Die vorgezogenen Neuwahlen am 23.02 könnten jedoch helfen eine handlungsfähige Regierung zu bilden