In der gestrigen TV-Sendung von Caren Miosga entwickelte sich eine hitzig-intensive Debatte über die Zukunft der deutschen Politik
Lars Klingbeil verteidigte seinen SPD-Parteikollegen Scholz (der momentan nur 18% Zustimmung genießt) als Kanzlerkandidaten: “Wir wollen mit Olaf in den Wahlkampf gehen; da gibts kein Wackeln“. Trotzdem deutete er an dass die finale Entscheidung erst beim Januar-Parteitag fällt
Ohne mich gibt es keine Regierung
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder kritisierte die aktuelle Regierung scharf und verglich sie mit einem Fußball-team: “Das ist wie wenn ein VfL Bochum-Trainer plötzlich zu Real Madrid will“. Die Ampel-Koalition habe in den letzten 2 Jahren über 50-milliarden Euro Schulden gemacht
Die wichtigsten Streitpunkte waren:
- Das Bürgergeld (laut Söder ein “Fass ohne Boden“)
- Die Schuldenbremse
- Mögliche neue Koalitionen
Journalistin Kerstin Münstermann beobachtete dass die Union besorgt sei über mögliche SPD-Veränderungen: “Mit jedem Tag wächst der Unmut in den Ortsverbänden“ Die Situation zeige wie die Autorität des Kanzlers langsam-aber-sicher bröckelt
Klingbeil gab zu dass die letzten drei Regierungsjahre schwierig waren; machte dafür aber hauptsächlich die FDP verantwortlich die “die Demokratie verhöhnt“ habe. Bezüglich der Schuldenbremse provozierte er: Merz würde diese nach 5-minuten aufgeben wenn er Verantwortung trägt