Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat bei seinem Besuch in Kiew die Unterstützung des Bündnisses für die Ukraine bekräftigt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete den Besuch als richtungsweisend und betonte die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen.
Selenskyj hob mehrere Prioritäten hervor:
- Stärkung der Frontlinie
- Erlaubnis zum Einsatz weitreichender Waffen gegen militärische Ziele in Russland
- Verbesserung der Luftverteidigung
Der Präsident kritisierte, dass trotz Fortschritten noch kein vollständiger Schutzschirm gegen russische Raketen und Drohnen aufgebaut wurde. Er verwies auf erfolgreiche Luftverteidigungssysteme im Nahen Osten und forderte ähnliche Lösungen für die Ukraine.
Rutte und Selenskyj diskutierten auch über die Aussichten eines Nato-Beitritts der Ukraine. Selenskyj betonte, dass ein Beitritt nicht nur die Stärke des Landes erhöhen, sondern auch "die alte und kriminelle russische Versuchung, die Lebensordnung in Europa zu stören, zuverlässig ausschalten" würde.
"Es ist wichtig, dass ich Kiew zu Beginn meines Mandats besuche, um allen Beobachtern klarzumachen, dass die Nato an der Seite der Ukraine steht."
Unterdessen setzten russische Truppen ihre Angriffe in der Ostukraine fort. In der Region Pokrowsk und bei Kurachowe wurden heftige Kämpfe gemeldet. Im Gebiet Sumy wurden bei einem russischen Drohnenangriff acht Menschen verletzt.
Die Ukraine präsentierte auf einer speziellen Rüstungsschau eigene Waffenentwicklungen für potenzielle ausländische Investoren. Der stellvertretende Verteidigungsminister Dmytro Klimenkow betonte die Bedeutung von Investitionen in die ukrainische Rüstungsindustrie.
Die NATO, 1949 gegründet, hat derzeit 31 Mitgliedstaaten. Die Ukraine ist seit 1994 Teil des NATO-Programms "Partnerschaft für den Frieden" und stellte 2022 einen offiziellen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft. Seit 2014 erhält das Land verstärkt militärische Unterstützung von NATO-Staaten.
Der Besuch Ruttes in Kiew, nur zwei Tage nach seinem Amtsantritt als Nato-Generalsekretär, unterstreicht die Bedeutung der Ukraine für das Bündnis. Die Umsetzung konkreter Unterstützungsmaßnahmen und die Frage des NATO-Beitritts bleiben zentrale Themen in den Beziehungen zwischen der Ukraine und der Allianz.