In einer Wahl, die von Kritikern als undemokratisch bezeichnet wird, hat Kais Saied seine Position als Präsident Tunesiens gefestigt. Am 6. Oktober 2024 erhielt er laut offiziellen Angaben 90,7% der abgegebenen Stimmen. Diese Wiederwahl erfolgt in einem Klima zunehmender autoritärer Herrschaft, die seit Saieds erstem Amtsantritt im Jahr 2019 zu beobachten ist.
Die Wahlbeteiligung erreichte mit 28,8% einen historischen Tiefstand seit der tunesischen Revolution von 2011. Diese niedrige Beteiligung spiegelt die wachsende Unzufriedenheit und Entfremdung der Bevölkerung wider. Tunesien, einst Ausgangspunkt des "Arabischen Frühlings", sieht sich nun mit einer Erosion seiner demokratischen Errungenschaften konfrontiert.
Saieds Regierungszeit war geprägt von kontroversen Maßnahmen:
- Auflösung des Parlaments (2021)
- Absetzung des Obersten Richterrats (2022)
- Verfassungsänderung zur Machterweiterung (2022)
- Verhaftungen von Oppositionellen (ab 2023)
Diese Entwicklungen stehen im starken Kontrast zu Tunesiens Ruf als Vorreiter für Demokratie und Frauenrechte in der arabischen Welt. Das Land, bekannt für seine 1.148 km lange Mittelmeerküste und reiche Geschichte, die von den Ruinen Karthagos bis zu römischen Amphitheatern reicht, steht nun vor einer ungewissen politischen Zukunft.
Die internationale Gemeinschaft, insbesondere die Europäische Union, hat Bedenken hinsichtlich der Integrität des Wahlprozesses geäußert. Diese Sorgen basieren auf Berichten von Menschenrechtsgruppen über Maßnahmen, die die Glaubwürdigkeit der Wahl untergraben haben könnten.
Trotz seiner politischen Turbulenzen bleibt Tunesien ein Land mit bemerkenswerten Eigenschaften. Es ist der viertgrößte Olivenölproduzent weltweit und verfügt über eine der höchsten Alphabetisierungsraten in Afrika. Die tunesische Küche, eine Mischung aus mediterranen und arabischen Einflüssen, sowie die reiche Handwerkstradition, insbesondere in der Teppichherstellung, zeugen von der kulturellen Vielfalt des Landes.
Die Zukunft Tunesiens unter Saieds fortgesetzter Führung bleibt ungewiss. Während er seine Macht konsolidiert, wächst die Sorge um die Zukunft der Demokratie in dem nordafrikanischen Land, das einst als Leuchtturm der Hoffnung für die Region galt.
"Die jüngsten Entwicklungen in Tunesien stellen eine ernsthafte Bedrohung für die demokratischen Errungenschaften dar, die seit der Revolution von 2011 erzielt wurden."