Selenskyjs US-Besuch: Geheimer Plan und UN-Rede im Fokus

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj befindet sich derzeit in den Vereinigten Staaten, wo er einen bislang geheimen Plan vorstellen möchte. Dieser Plan könnte noch diese Woche präsentiert werden und zielt darauf ab, einen Sieg der Ukraine und einen gerechten Frieden zu erreichen.

Am 24. September 2023 hielt Selenskyj eine bedeutende Rede vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Er appellierte an die Verbündeten, gemeinsam ein Ende des russischen Angriffskrieges zu erzwingen. Selenskyj betonte: "Russland kann nur zum Frieden gezwungen werden, und genau das ist nötig."

Der UN-Sicherheitsrat, der 1945 mit der Gründung der Vereinten Nationen ins Leben gerufen wurde, spielt eine zentrale Rolle in der internationalen Diplomatie. Mit seinen 15 Mitgliedern, darunter 5 ständige, ist er das wichtigste Gremium für Fragen der globalen Sicherheit.

Während Selenskyjs Rede zeigte der russische Botschafter demonstratives Desinteresse. Dies unterstreicht die angespannte Situation zwischen den beiden Ländern seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022.

Der chinesische Außenminister Wang Yi rief im Sicherheitsrat zu Mäßigung auf. Er betonte die Notwendigkeit, auf Friedensverhandlungen hinzuarbeiten und warnte vor einer Ausweitung des Konflikts. China, das seit 1971 ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat ist, betont seine Neutralität in dem Konflikt.

In den USA äußerte sich der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump zum Ukraine-Krieg. Er kritisierte die aktuelle US-Regierung und behauptete, nur er könne die USA aus dem Konflikt herausführen. Trump, der von 2017 bis 2021 US-Präsident war, steht damit im Gegensatz zur Politik von Präsident Joe Biden, der seit 2021 im Amt ist.

Unterdessen hat das russische Parlament einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der es der Armee erlaubt, auch mutmaßliche Straftäter zu rekrutieren. Dies könnte die Rekrutierungsbasis für den Krieg in der Ukraine erweitern. Die russische Staatsduma, die 450 Abgeordnete zählt, hat damit eine kontroverse Entscheidung getroffen.

Trotz westlicher Sanktionen plant Russland für 2025 mit hohen Öl- und Gaserlösen. Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin kündigte an, dass die staatlichen Einnahmen auf etwa 390 Milliarden Euro steigen sollen. Ein Großteil des Budgets soll für Verteidigung und innere Sicherheit verwendet werden.

In New York kam es zu einem Zwischenfall, als ein Team des russischen Staatssenders "Rossija 1" ein Pressestatement der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock störte. Baerbock, die seit 2021 im Amt ist, verwies das Team darauf, ihren Ausführungen wie alle anderen Pressevertreter zu folgen.

"Russland kann nur zum Frieden gezwungen werden, und genau das ist nötig."

Die Situation bleibt angespannt, während die internationale Gemeinschaft nach Lösungen für den Konflikt sucht. Die Ukraine, seit 1991 unabhängig und der zweitgrößte Staat Europas, kämpft weiterhin um ihre territoriale Integrität. Die USA, als größter Unterstützer der Ukraine, spielen eine Schlüsselrolle in diesem Konflikt, der die globale Sicherheitsarchitektur herausfordert.