Niedersachsen digitalisiert Strafzettel: E-Knöllchen lösen Papierform ab

In Niedersachsen, dem zweitgrößten Bundesland Deutschlands nach Fläche, steht eine bedeutende Veränderung im Bereich der Verkehrsüberwachung bevor. Das Land mit seiner Hauptstadt Hannover und rund 8 Millionen Einwohnern plant die Einführung von E-Knöllchen, um das bisher analoge Verfahren zu digitalisieren.

Diese Initiative, die vom Niedersächsischen Innenministerium, den kommunalen Spitzenverbänden und der GovConnect GmbH vorangetrieben wird, verspricht eine erhebliche Modernisierung des Bußgeldverfahrens. Horst Baier, IT-Leiter des Landes Niedersachsen, betont die Vorteile: "Diese Digitalisierung wird die Arbeit der Polizeibeamtinnen und -beamten erleichtern und zukunftsfähig machen sowie den Aufwand in den Kommunen erheblich reduzieren."

Die Umstellung auf E-Knöllchen reiht sich in eine lange Geschichte der Verkehrsüberwachung ein. Interessanterweise wurde die erste digitale Verkehrsüberwachung in Deutschland bereits 1958 in Düsseldorf eingeführt, während die erste Parkuhr 1954 in Duisburg aufgestellt wurde. Heute werden in Deutschland jährlich etwa 20-25 Millionen Strafzettel ausgestellt.

Das neue System in Niedersachsen sieht vor, dass Ordnungswidrigkeiten über eine App erfasst werden. Die Daten werden beim Landesbetrieb gespeichert und an die zuständigen Bußgeldstellen übermittelt, wo sie digital weiterverarbeitet werden können. Dies vermeidet Mehrfacherfassungen und Nachbearbeitungen.

Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags, begrüßt die Neuerung: "Den Austausch von USB-Sticks und handschriftlichen Belegen können wir endgültig hinter uns lassen." Diese Entwicklung steht im Einklang mit internationalen Trends. In Estland beispielsweise können fast alle Behördengänge digital erledigt werden, und in Schweden wird seit 2018 landesweit ein digitales Parkticket-System verwendet.

Die Kosten für das Projekt belaufen sich auf rund 400.000 Euro, wobei der Großteil von den Kommunen getragen wird. Für den laufenden Betrieb stellt das Land jährlich 150.000 Euro zur Verfügung. Bereits 60 Prozent der niedersächsischen Kommunen haben sich für das sogenannte eDEB-Verfahren entschieden.

Die Umstellung von analogen auf digitale Knöllchen soll etwa neun Monate dauern. Es wird erwartet, dass im zweiten Halbjahr 2025 in vielen Kommunen Knöllchen in Papierform der Vergangenheit angehören werden. Dies folgt dem Beispiel anderer innovativer Städte wie Amsterdam, wo es mehr Fahrräder als Einwohner gibt und man mit dem Smartphone einen freien Parkplatz finden und bezahlen kann.

Während Niedersachsen diese Modernisierung vorantreibt, setzen andere Länder auf noch fortschrittlichere Systeme. In Singapur gibt es seit 1998 ein elektronisches Road Pricing System, und die Stadt Barcelona hat ein Smart-City-Projekt, das auch intelligentes Parkmanagement umfasst. In Wien können Parkscheine sogar per SMS gekauft werden.

Die Digitalisierung des Bußgeldverfahrens in Niedersachsen ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer effizienteren und umweltfreundlicheren Verwaltung. Es bleibt abzuwarten, wie die Bürgerinnen und Bürger auf diese Veränderung reagieren werden und ob weitere innovative Lösungen, wie das dynamische Preissystem für Parkplätze in San Francisco, in Zukunft auch in deutschen Städten Einzug halten werden.