Die bevorstehende US-Präsidentschaftswahl am 5. November 2024 könnte weitreichende Folgen für die Ukraine und Deutschland haben. Ein möglicher Machtwechsel in Washington wirft Fragen zur künftigen Unterstützung der Ukraine und zur Rolle Deutschlands in der internationalen Politik auf.
Joe Biden, der 46. Präsident der Vereinigten Staaten, bereitet sich auf eine mögliche Machtübergabe vor. Er kündigte eine bedeutende Ukraine-Konferenz in Deutschland für Oktober 2024 an. Diese Konferenz baut auf den regelmäßigen Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf, die seit April 2022 im sogenannten "Ramstein-Format" stattfinden. Die NATO, der Deutschland seit 1955 angehört, spielt dabei eine zentrale Rolle in der Unterstützung der Ukraine.
Für Olaf Scholz, seit Dezember 2021 Bundeskanzler von Deutschland, könnte sich eine neue Führungsrolle abzeichnen. Ähnlich wie Angela Merkel während der Trump-Präsidentschaft als "Anführerin der freien Welt" galt, könnte Scholz in eine ähnliche Position rücken. Dies wäre jedoch angesichts des anhaltenden Konflikts in der Ukraine eine große Herausforderung.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der seit 2019 im Amt ist, präsentierte kürzlich einen "Siegesplan" für Frieden. Dieser Plan umfasst eine beschleunigte NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine, verstärkte westliche Militärhilfe und die Nutzung jüngster militärischer Erfolge als Verhandlungshebel. Die Ukraine ist seit 2020 ein "erweiterter Opportunitätspartner" der NATO, aber kein Vollmitglied.
Donald Trump, der von 2017 bis 2021 als 45. US-Präsident amtierte, sorgte mit kontroversen Äußerungen zur Ukraine für Aufsehen. Er kritisierte die fortlaufende finanzielle Unterstützung und suggerierte, die Ukraine hätte zu Beginn des Konflikts "nachgeben" sollen. Trotz dieser Aussagen kündigte Trump überraschend ein Treffen mit Selenskyj an, was auf eine mögliche Gesprächsbereitschaft hindeutet.
"Wir geben weiterhin Milliarden von Dollar an einen Mann, der sich weigert, einen Deal einzugehen ... Selenskyj"
Die Zukunft der internationalen Zusammenarbeit bleibt ungewiss. Verschiedene Szenarien sind denkbar: von einer Fortsetzung der Biden-Politik unter Kamala Harris, der ersten Frau und Person of Color im Amt des US-Vizepräsidenten, bis hin zu einer möglichen Neuausrichtung unter Trump. Auch eine stärkere europäische Führung unter Scholz ist möglich.
Unabhängig vom Wahlausgang bleibt die Unterstützung der Ukraine ein zentrales Thema. Die Gründung der AfD 2013 und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Januar 2024 zeigen, dass der Konflikt auch die deutsche Innenpolitik beeinflusst. Die kommenden Monate werden entscheidend sein für die Zukunft der transatlantischen Beziehungen und die Stabilität in Europa.