Die Führungsspitze der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, hat nach einer Serie von Wahlniederlagen ihren Rücktritt angekündigt. Diese Entscheidung, die am 25. September 2024 bekannt gegeben wurde, löste in Hamburg gemischte Reaktionen aus.
Katharina Fegebank, Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und ehemalige Grünen-Landesvorsitzende, äußerte sich anerkennend:
"Ganz viel Respekt für eure Entscheidung und die klare Kommunikation. Politische Verantwortung is still a thing. Jetzt alle Kraft auf Neuanfang. Mit Mut & Zuversicht."
Die Hamburger Landesvorsitzenden Maryam Blumenthal und Leon Alam würdigten das "große Verantwortungsbewusstsein" der scheidenden Bundesvorsitzenden und betonten ihre Entschlossenheit für die bevorstehende Bürgerschaftswahl.
Die Grünen, die 1980 gegründet wurden und seit 1983 im Bundestag vertreten sind, befinden sich in einer schwierigen Phase. Bei den jüngsten Wahlen, darunter die Europawahl und Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, musste die Partei erhebliche Verluste hinnehmen. In Brandenburg halbierte sich ihr Stimmenanteil, und in zwei Landtagen verpassten sie den Einzug ins Parlament.
Trotz dieser Rückschläge bleibt die Partei in vielen Bereichen einflussreich. Die Grünen sind aktuell in 11 von 16 Bundesländern an der Regierung beteiligt und stellen mit Robert Habeck den Vizekanzler und Wirtschaftsminister. Mit über 125.000 Mitgliedern (Stand 2023) und einer starken Frauenquote von mindestens 50% für Parteiämter setzt sich die Partei weiterhin für Umweltschutz, erneuerbare Energien und progressive Sozialpolitik ein.
Die Hamburger Grünen blicken trotz der bundesweiten Herausforderungen optimistisch in die Zukunft. Sie betonen ihre erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten zehn Jahre und sehen den Neuanfang im Bund als "Rückenwind" für den anstehenden Wahlkampf.
Die Neuwahl des Bundesvorstands ist für Mitte November 2024 auf dem Bundesparteitag in Wiesbaden geplant. Diese Veränderung könnte der Partei neuen Schwung verleihen, ähnlich wie 2021, als sie mit Annalena Baerbock erstmals eine Kanzlerkandidatin stellte und ihr bestes Bundestagswahlergebnis mit 14,8% erreichte.
Die Grünen stehen vor der Herausforderung, ihre Kernthemen wie Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit neu zu positionieren, ohne dabei ihre Grundwerte zu vernachlässigen. Die Partei, die sich für eine offene Einwanderungspolitik und einen schnelleren Kohleausstieg einsetzt, muss nun beweisen, dass sie aus den jüngsten Wahlniederlagen gelernt hat und bereit ist, sich den aktuellen politischen Herausforderungen zu stellen.